Sitzung
SR/027/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
07.07.2022
Zeit
16:00-19:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 26. Ratssitzung vom 19.05.2022

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Morungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/399/2022
Ö 6.2
2. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse und für die Ortschaftsräte der Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 0

BV/391/2022
Ö 6.3
1. Satzungsänderung der Sangerhäuser Bürgerstiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/387/2022
Ö 6.4
Satzung über die Benutzung des Hauses der Wohnhilfe der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/401/2022
Ö 6.5
Überführung der AGFK LSA in eine Vereinsstruktur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/407/2022
Ö 6.6
Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/382/2022
Ö 6.7
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 38.587,34 € für den Erwerb und Aufbau eines Spielplatzes im Ortsteil Rotha

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/405/2022
Ö 6.8
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von insgesamt 270.100,00 € für die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/395/2022
Ö 6.9
Einführung eines Kommunalen Energiemanagement (KEM)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

BV/389/2022
Ö 6.10
Beschluss Jahresbericht 2021 ISEK

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltung: 5, Befangen: 0

BV/388/2022
Ö 6.11
Beschluss zur öffentlichen Auslegung, Behörden- und TöB-Beteiligung und Beteiligung der Nachbargemeinden der Ergänzungssatzung Nr. 1 "Wohnbebauung - Vor der Mooskammer" OT Großleinungen / Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/404/2022
Ö 6.12
Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 42 "Wohngebiet Ostsiedlung" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/397/2022
Ö 6.13
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 42 "Wohngebiet Ostsiedlung" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/398/2022
Ö 6.14
Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Wipper-Weida" für 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/374/2022
Ö 6.15
Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Helme" für 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/375/2022
Ö 10
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse