SessionNet | Stadtrat - 07.07.2022

Sitzung

SR/027/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen

Datum

07.07.2022

Zeit

16:00-19:43 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Abstimmungen der Ortschaften 27. RS

Antrag B.I.S. zu TOP 6.10

OB-Bericht final

Verweisungsliste

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

BV/399/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

2. Änderung der Geschäftsordnung 07.07.2022

Synopse zur 2. Änderung der Geschäftsordnung 07.07.2022

Abstimmungen der Ortschaften 27. RS

BV/391/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

Satzung Sangerhäuser Bürgerstiftung 1. Änderung

Satzung - 1. Änderung Synopse

BV/387/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

BV/407/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

BV/405/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

Finanzierung Einführung eines komm. Energiemanagements

BV/389/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

Antrag B.I.S. zu TOP 6.10

SGH Jahresbericht 2021

BV/388/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltung: 5, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

ES Großleinungen Begründung

ES Großleinungen Plan

BV/404/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

Abwägungstabelle Ostsiedlung

BV/397/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

AFB BPlan Ostsiedlung Sangerhausen

B-Plan Nr. 42 Begründung

B-Plan Nr. 42 Plan

BV/398/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

Satzungsaenderungen ab2022 SynopseWipperWeida

Umlagesatzung 2022 Wipper Weida

BV/374/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

Satzungsaenderungen ab2022 SynopseHelme

Umlagesatzung 2022 Helme

BV/375/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der 26. Ratssitzung vom 19.05.2022

Ö 4 Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 5 Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 6 Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

Ö 6.1 VO2 Dok.Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Morungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Ö 6.2 VO5 Dok.2. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse und für die Ortschaftsräte der Stadt Sangerhausen

Ö 6.3 VO4 Dok.1. Satzungsänderung der Sangerhäuser Bürgerstiftung

Ö 6.4 VO4 Dok.Satzung über die Benutzung des Hauses der Wohnhilfe der Stadt Sangerhausen

Ö 6.5 VO2 Dok.Überführung der AGFK LSA in eine Vereinsstruktur

Ö 6.6 VO3 Dok.Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Ö 6.7 VO2 Dok.Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 38.587,34 € für den Erwerb und Aufbau eines Spielplatzes im Ortsteil Rotha

Ö 6.8 VO15 Dok.Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von insgesamt 270.100,00 € für die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen

Ö 6.9 VO3 Dok.Einführung eines Kommunalen Energiemanagement (KEM)

Ö 6.10 VO4 Dok.Beschluss Jahresbericht 2021 ISEK

Ö 6.11 VO4 Dok.Beschluss zur öffentlichen Auslegung, Behörden- und TöB-Beteiligung und Beteiligung der Nachbargemeinden der Ergänzungssatzung Nr. 1 "Wohnbebauung - Vor der Mooskammer" OT Großleinungen / Stadt Sangerhausen

Ö 6.12 VO3 Dok.Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 42 "Wohngebiet Ostsiedlung" der Stadt Sangerhausen

Ö 6.13 VO5 Dok.Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 42 "Wohngebiet Ostsiedlung" der Stadt Sangerhausen

Ö 6.14 VO4 Dok.Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Wipper-Weida" für 2022

Ö 6.15 VO4 Dok.Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Helme" für 2022

Ö 10 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse