SessionNet | Stadtrat - 11.11.2021

Sitzung

SR/021/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen

Datum

11.11.2021

Zeit

16:00-18:51 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Abstimmungen der Ortschaften 21. RS

OB-Bericht 11.11.2021

Verweisungsliste

Beschluss: bestätigt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

BV/247/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

langjähriger Nutzungsvertrag VfB

BV/275/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

Begründung Beyernaumburger Weg Stand 27.9.2021

B-Plan Beyernaumburger Weg 27.9.21

BV/248/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

Durchführungsvertrag vom 23.10.1995

BV/250/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

VEP-Nr 14 Abwägungsvorschlag

BV/251/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

Aufhebung VEP 14 Planzeichnung

Begründung Aufhebung V+E-Plan 14

BV/252/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

Abwägungsvorschlag vb B-Plan Nr. 43

BV/267/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/268/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

BV/245/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

BV/271/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

HH 2022 - öffentlicher Teil

Abstimmungen der Ortschaften 21. RS

BV/259/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

15. FS HKK 2010 bis 2025 - Gesamt

Abstimmungen der Ortschaften 21. RS

BV/260/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 8, Befangen: 0

Informationsvorlage

Beteiligungsbericht 2021

IV/025/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Einschätzungen Altstadtfest Gewerbeverein

IV/026/2021

Beschluss: nicht abgestimmt

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der 20. Ratssitzung vom 23.09.2021

Ö 4 Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 5 Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 6 Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

Ö 6.1 Abberufung, Berufung und Verpflichtung von Mandatsträgern nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates

Ö 6.2 VO2 Dok.Berufung des Ortswehrleiters und des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Großleinungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Ö 6.3 VO3 Dok.Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages mit dem VfB 1906 Sangerhausen e.V.

Ö 6.4 VO4 Dok.Beschluss zur öffentlichen Auslegung, TöB-Beteiligung und Beteiligung der Nachbargemeinden der 3. vereinfachten Änderung des B-Planes Nr. 6 "Am Beyernaumburger Weg" der Stadt Sangerhausen

Ö 6.5 VO3 Dok.Aufhebung Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 14 Gewerbegebiet "Am Grabenweg" Stadt Sangerhausen

Ö 6.6 VO3 Dok.Abwägungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 14 Gewerbegebiet "Am Grabenweg" der Stadt Sangerhausen

Ö 6.7 VO4 Dok.Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 14 Gewerbegebiet "Am Grabenweg" der Stadt Sangerhausen

Ö 6.8 VO3 Dok.Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43 "Erweiterung Gewerbestandort Grabenweg" der Stadt Sangerhausen

Ö 6.9 VO12 Dok.Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43 "Erweiterung Gewerbestandort Grabenweg" der Stadt Sangerhausen

Ö 6.10 VO2 Dok.Genehmigung von überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 498.000,00 € für Sanierungsmaßnahmen im Gebiet "Sangerhausen-Kernstadt"

Ö 6.11 VO2 Dok.Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 80.000,00 € für Kosten im Produkt Straßenreinigung und Winterdienst

Ö 6.12 VO21 Dok.Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Sangerhausen zum 31.12.2015 und die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015

Ö 6.13 VO4 Dok.2. Lesung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2022

Ö 6.14 VO4 Dok.2. Lesung und Beschlussfassung der 15. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2025

Ö 7 Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung

Ö 7.1 VO2 Dok.Beteiligungsbericht auf der Grundlage der Jahresabschlüsse 2020 der kommunalen Unternehmen

Ö 7.2 VO2 Dok.Auswertung Altstadtfest 2021

Ö 9 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse