Sitzung
SR/021/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
11.11.2021
Zeit
16:00-18:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 20. Ratssitzung vom 23.09.2021

Beschluss: bestätigt

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Abberufung, Berufung und Verpflichtung von Mandatsträgern nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 6.2
Berufung des Ortswehrleiters und des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Großleinungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/247/2021
Ö 6.3
Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages mit dem VfB 1906 Sangerhausen e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/275/2021
Ö 6.4
Beschluss zur öffentlichen Auslegung, TöB-Beteiligung und Beteiligung der Nachbargemeinden der 3. vereinfachten Änderung des B-Planes Nr. 6 "Am Beyernaumburger Weg" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/248/2021
Ö 6.5
Aufhebung Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 14 Gewerbegebiet "Am Grabenweg" Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/250/2021
Ö 6.6
Abwägungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 14 Gewerbegebiet "Am Grabenweg" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/251/2021
Ö 6.7
Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 14 Gewerbegebiet "Am Grabenweg" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/252/2021
Ö 6.8
Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43 "Erweiterung Gewerbestandort Grabenweg" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/267/2021
Ö 6.9
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43 "Erweiterung Gewerbestandort Grabenweg" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/268/2021
Ö 6.10
Genehmigung von überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 498.000,00 € für Sanierungsmaßnahmen im Gebiet "Sangerhausen-Kernstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/245/2021
Ö 6.11
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 80.000,00 € für Kosten im Produkt Straßenreinigung und Winterdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/271/2021
Ö 6.12
Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Sangerhausen zum 31.12.2015 und die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/258/2021
Ö 6.13
2. Lesung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0

BV/259/2021
Ö 6.14
2. Lesung und Beschlussfassung der 15. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 8, Befangen: 0

BV/260/2021
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Beteiligungsbericht auf der Grundlage der Jahresabschlüsse 2020 der kommunalen Unternehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/025/2021
Ö 7.2
Auswertung Altstadtfest 2021

Beschluss: nicht abgestimmt

IV/026/2021
Ö 9
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse