Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: bestätigt | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 20. Ratssitzung vom 23.09.2021
Beschluss: bestätigt | ||
Ö 4 | Bericht des Oberbürgermeisters | ||
Ö 5 | Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||
Ö 6 | Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung | ||
Ö 6.1 | Abberufung, Berufung und Verpflichtung von Mandatsträgern nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 6.2 | Berufung des Ortswehrleiters und des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Großleinungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/247/2021 | |
Ö 6.3 | Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages mit dem VfB 1906 Sangerhausen e.V.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/275/2021 | |
Ö 6.4 | Beschluss zur öffentlichen Auslegung, TöB-Beteiligung und Beteiligung der Nachbargemeinden der 3. vereinfachten Änderung des B-Planes Nr. 6 "Am Beyernaumburger Weg" der Stadt Sangerhausen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/248/2021 | |
Ö 6.5 | Aufhebung Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 14 Gewerbegebiet "Am Grabenweg" Stadt Sangerhausen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/250/2021 | |
Ö 6.6 | Abwägungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 14 Gewerbegebiet "Am Grabenweg" der Stadt Sangerhausen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/251/2021 | |
Ö 6.7 | Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 14 Gewerbegebiet "Am Grabenweg" der Stadt Sangerhausen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/252/2021 | |
Ö 6.8 | Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43 "Erweiterung Gewerbestandort Grabenweg" der Stadt Sangerhausen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/267/2021 | |
Ö 6.9 | Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43 "Erweiterung Gewerbestandort Grabenweg" der Stadt Sangerhausen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/268/2021 | |
Ö 6.10 | Genehmigung von überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 498.000,00 € für Sanierungsmaßnahmen im Gebiet "Sangerhausen-Kernstadt"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/245/2021 | |
Ö 6.11 | Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 80.000,00 € für Kosten im Produkt Straßenreinigung und Winterdienst
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/271/2021 | |
Ö 6.12 | Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Sangerhausen zum 31.12.2015 und die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/258/2021 | |
Ö 6.13 | 2. Lesung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2022
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0 | BV/259/2021 | |
Ö 6.14 | 2. Lesung und Beschlussfassung der 15. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2025
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 8, Befangen: 0 | BV/260/2021 | |
Ö 7 | Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung | ||
Ö 7.1 | Beteiligungsbericht auf der Grundlage der Jahresabschlüsse 2020 der kommunalen Unternehmen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/025/2021 | |
Ö 7.2 | Auswertung Altstadtfest 2021
Beschluss: nicht abgestimmt | IV/026/2021 | |
Ö 9 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |