Sitzung
FA/025/2022
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Baunatal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
13.09.2022
Zeit
17:00-20:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift der 24. Finanzausschusssitzung vom 28.06.2022
 
Ö 4
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 4.1
Beratung von Beschlussvorlagen zur 29. Ratssitzung am 22.09.2022 entsprechend der Verweisung des Hauptausschusses
 
Ö 4.1.1
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz in Form von Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sangerhausen, außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)
BV/460/2022
Ö 4.1.2
5. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung über die Kostenbeiträge zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Sangerhausen
BV/461/2022
Ö 4.1.3
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 45.000,00 € für die Grasmahd der Friedhöfe sowie Baumschnittarbeiten im Friedwald
BV/449/2022
Ö 4.1.4
Aufhebung Sperrvermerk für Entnahme aus der KBS
BV/454/2022
Ö 4.1.5
Aufhebung Sperrvermerk für Entnahme aus der SWG
BV/455/2022
Ö 4.1.6
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 37.000,00 € für Mehraufwendungen im Sachkonto 52410000 - Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen
BV/464/2022
Ö 4.1.7
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 236.814,60 € für die Bereitstellung von Fördermitteln zur Weiterleitung an die Städtische Wohnungsbau GmbH
BV/438/2022
Ö 4.1.8
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 1.486.108,00 € für die Festsetzung der Kreisumlage 2022
BV/446/2022
Ö 4.1.9
Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Sangerhausen zum 31.12.2017 und die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017
BV/443/2022
Ö 4.1.10
1. Lesung der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2023
BV/441/2022
Ö 4.1.11
1. Lesung der 16. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2025
BV/442/2022
Ö 4.2
Information und Anfragen