Sitzung
SR/012/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula des Geschwister Scholl Gymnasiums, Karl-Liebknecht-Straße 31, 06526 Sangerhausen
Datum
17.09.2020
Zeit
16:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der 10. Niederschrift vom 14.05.2020 (wurde bereits am 03.07.2020 versandt.)

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Genehmigung der 11. Niederschrift vom 09.07.2020

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Abberufung, Berufung und Verpflichtung sachkundiger Einwohner nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates

Beschluss: angenommen

 
Ö 6.2
Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Entwurfes der 8. Änderung B-Plan Nr. 4 a - Gewerbegebiet "Martinsriether Weg" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/038/2020
Ö 6.3
Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Entwurfes der 5. vereinfachten Änderung B-Plan Nr. 4 b - Gewerbegebiet "Martinsriether Weg II" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/039/2020
Ö 6.4
Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange der 1. vereinfachten Änderung B-Plan Nr. 4 e "Mercedes Benz" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/040/2020
Ö 6.5
Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange der 3. vereinfachten Änderung B-Plan Nr. 5 Gewerbegebiet "Erfurter Straße" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/041/2020
Ö 6.6
Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Entwurfes der 1. vereinfachten Änderung B-Plan Nr. 7 "An der Wasserschluft" der Stadt Sangerhausen/OT Oberröblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/042/2020
Ö 6.7
Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Entwurfes der 3. vereinfachten Änderung B-Plan Nr. 9 "Über der Wasserschluft" der Stadt Sangerhausen/OT Oberröblingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/043/2020
Ö 6.8
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Industrie-und Gewerbegebiet "Über dem Weinberg" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/057/2020
Ö 6.9
Beschluss zur Festlegung des Fördergebietes " West, Süd und Südwest " im Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung-Lebenswerte Quartiere gestalten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/060/2020
Ö 6.10
Beschluss zur Festlegung des Fördergebietes "Am Rosarium" im Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung-Lebenswerte Quartiere gestalten"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/061/2020
Ö 6.11
weiteres Vorgehen zum Bau des Regenrückhaltebeckens Obersdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/044/2020
Ö 6.12
Werterhaltende- und Modernisierungsmaßnahmen an der Turnhalle im OT Obersdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/070/2020
Ö 6.13
Verlängerung und Änderung des Betriebsführungsvertrages für den Sportpark Friesenstadion mit dem VfB 1906 Sangerhausen e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/072/2020
Ö 6.14
4.Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung über die Kostenbeiträge zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/074/2020
Ö 6.15
Aufhebung Sperrvermerk für Entnahmen KBS und SWG

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 15, Enthaltung: 4, Befangen: 0

BV/080/2020
Ö 6.16
1. Lesung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen 2021

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/036/2020
Ö 6.17
1. Lesung der 14. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2025

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/037/2020
Ö 6.18
Abschluss eines Rahmenvertrages mit der RSS GmbH und dem Tourismusverband Sangerhausen-Südharz e.V

Beschluss: zurückgestellt

BV/081/2020
Ö 6.19
Einhaltung der politischen Korrektheit im amtlichen Mitteilungsblatt der Stadt
Sangerhausen „Sangerhäuser Nachrichten“

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 22, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/086/2020
Ö 6.20
Aufhebung der naturschutzrechtlichen Auflage (Bau einer Hamsterzuchtstation) im B-Plan 36 "Erweiterung Wasserschluft"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/047/2020
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Bericht der Stadt Sangerhausen über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 26 Abs. 1 KomHVO LSA - Stand 30.06.2020
IV/005/2020
Ö 7.2
Information zu einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schule 2019-2024
IV/011/2020
Ö 7.3
Informationen zur Kampagne Fairtrade Towns (Fairhandels Städte)
IV/010/2020
Ö 9
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse