Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 17. Ratssitzung vom 06.05.2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Bericht des Oberbürgermeisters | ||
Ö 5 | Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||
Ö 6 | Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung | ||
Ö 6.1 | Abberufung des stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/197/2021 | |
Ö 6.2 | Berufung des Ortswehrleiters und des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/198/2021 | |
Ö 6.3 | Berufung des stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Lengefeld innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/199/2021 | |
Ö 6.4 | 1. Lesung - Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
Beschluss: nicht abgestimmt | BV/187/2021 | |
Ö 6.5 | Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 141.000,00 € für die Machbarkeitsstudie "Entwicklung einer Industriegroßfläche in Sangerhausen"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | BV/182/2021 | |
Ö 6.6 | Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 38.000,00 € für die Errichtung einer Zaunanlage auf dem Friedhof in Sangerhausen
Beschluss: nicht abgestimmt | BV/194/2021 | |
Ö 6.7 | Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Sangerhausen
Beschluss: zurückgestellt | BV/196/2021 | |
Ö 6.8 | Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden im Verfahren zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 14 "Am Grabenweg" der Stadt Sangerhausen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/191/2021 | |
Ö 6.9 | Beschluss zur öffentlichen Auslegung und TöB-Beteiligung des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 43 "Erweiterung Gewerbestandort Grabenweg"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/195/2021 | |
Ö 6.10 | Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Helme" für 2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltung: 5, Befangen: 0 | BV/185/2021 | |
Ö 6.11 | Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Wipper-Weida" für 2021
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltung: 6, Befangen: 0 | BV/190/2021 | |
Ö 6.12 | Neuabschluss Konzessionsvertrag mit MIDEWA für die Trinkwasserversorgung des Ortsteiles Wippra
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/186/2021 | |
Ö 6.13 | Einlage enviaM-Aktien in KOWISA zur Bündelung der Anteile der Kommunen an den Regionalversorgungsunternehmen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/189/2021 | |
Ö 7 | Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung | ||
Ö 7.1 | Finanzielle Zuwendung für die Beratungsstelle der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt e.V. in Sangerhausen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/017/2021 | |
Ö 7.2 | Teilnahme der Stadt Sangerhausen am Modellprojekt "Zukunftswerkstatt Kommunen - Attraktiv im Wandel" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/018/2021 | |
Ö 7.3 | Nachtrag: 02.06.2021 Nummer 1
Eilentscheidung gemäß § 65 (4) KVG zur Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen - Instandsetzung des Kreuzungsbereiches der Hasentorstraße gemeinsam mit dem Wasserverband Südharz nach Rohrbruch Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/019/2021 | |
Ö 7.4 | Nachtrag: 11.06.2021 Nummer 2
Eilentscheidung gemäß § 65 (4) KVG LSA zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA - für Gerichtskosten im Rechtsstreit zur Kreisumlage 2019 und 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/021/2021 | |
Ö 9 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |