Sitzung
SR/018/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Zweifelder-Sporthalle Riestedt, Am Festplatz, 06526 Sangerhausen
Datum
17.06.2021
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 17. Ratssitzung vom 06.05.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Abberufung des stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/197/2021
Ö 6.2
Berufung des Ortswehrleiters und des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/198/2021
Ö 6.3
Berufung des stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Lengefeld innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/199/2021
Ö 6.4
1. Lesung - Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/187/2021
Ö 6.5
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 141.000,00 € für die Machbarkeitsstudie "Entwicklung einer Industriegroßfläche in Sangerhausen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/182/2021
Ö 6.6
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 38.000,00 € für die Errichtung einer Zaunanlage auf dem Friedhof in Sangerhausen

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/194/2021
Ö 6.7
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Sangerhausen

Beschluss: zurückgestellt

BV/196/2021
Ö 6.8
Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden im Verfahren zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 14 "Am Grabenweg" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/191/2021
Ö 6.9
Beschluss zur öffentlichen Auslegung und TöB-Beteiligung des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 43 "Erweiterung Gewerbestandort Grabenweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/195/2021
Ö 6.10
Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Helme" für 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltung: 5, Befangen: 0

BV/185/2021
Ö 6.11
Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Wipper-Weida" für 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltung: 6, Befangen: 0

BV/190/2021
Ö 6.12
Neuabschluss Konzessionsvertrag mit MIDEWA für die Trinkwasserversorgung des Ortsteiles Wippra

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/186/2021
Ö 6.13
Einlage enviaM-Aktien in KOWISA zur Bündelung der Anteile der Kommunen an den Regionalversorgungsunternehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/189/2021
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Finanzielle Zuwendung für die Beratungsstelle der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt e.V. in Sangerhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/017/2021
Ö 7.2
Teilnahme der Stadt Sangerhausen am Modellprojekt "Zukunftswerkstatt Kommunen - Attraktiv im Wandel" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/018/2021
Ö 7.3
Nachtrag: 02.06.2021 Nummer 1
Eilentscheidung gemäß § 65 (4) KVG zur Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen - Instandsetzung des Kreuzungsbereiches der Hasentorstraße gemeinsam mit dem Wasserverband Südharz nach Rohrbruch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/019/2021
Ö 7.4
Nachtrag: 11.06.2021 Nummer 2
Eilentscheidung gemäß § 65 (4) KVG LSA zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA - für Gerichtskosten im Rechtsstreit zur Kreisumlage 2019 und 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/021/2021
Ö 9
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse