Stadtrat - 17.06.2021 - 16:00-19:00 Uhr

Sitzung
SR/018/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Zweifelder-Sporthalle Riestedt, Am Festplatz, 06526 Sangerhausen
Datum
17.06.2021
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 17. Ratssitzung vom 06.05.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 5

Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

 
Ö 6.1

Abberufung des stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/197/2021
Ö 6.2

Berufung des Ortswehrleiters und des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/198/2021
Ö 6.3

Berufung des stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Lengefeld innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/199/2021
Ö 6.4

1. Lesung - Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/187/2021
Ö 6.5

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 141.000,00 € für die Machbarkeitsstudie "Entwicklung einer Industriegroßfläche in Sangerhausen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/182/2021
Ö 6.6

Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 38.000,00 € für die Errichtung einer Zaunanlage auf dem Friedhof in Sangerhausen

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/194/2021
Ö 6.7

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Sangerhausen

Beschluss: zurückgestellt

BV/196/2021
Ö 6.8

Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden im Verfahren zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 14 "Am Grabenweg" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/191/2021
Ö 6.9

Beschluss zur öffentlichen Auslegung und TöB-Beteiligung des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 43 "Erweiterung Gewerbestandort Grabenweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/195/2021
Ö 6.10

Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Helme" für 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV/185/2021
Ö 6.11

Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Wipper-Weida" für 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

BV/190/2021
Ö 6.12

Neuabschluss Konzessionsvertrag mit MIDEWA für die Trinkwasserversorgung des Ortsteiles Wippra

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/186/2021
Ö 6.13

Einlage enviaM-Aktien in KOWISA zur Bündelung der Anteile der Kommunen an den Regionalversorgungsunternehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/189/2021
Ö 7

Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung

 
Ö 7.1

Finanzielle Zuwendung für die Beratungsstelle der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt e.V. in Sangerhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/017/2021
Ö 7.2

Teilnahme der Stadt Sangerhausen am Modellprojekt "Zukunftswerkstatt Kommunen - Attraktiv im Wandel" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/018/2021
Ö 7.3

Nachtrag: 02.06.2021 Nummer 1
Eilentscheidung gemäß § 65 (4) KVG zur Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen - Instandsetzung des Kreuzungsbereiches der Hasentorstraße gemeinsam mit dem Wasserverband Südharz nach Rohrbruch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/019/2021
Ö 7.4

Nachtrag: 11.06.2021 Nummer 2
Eilentscheidung gemäß § 65 (4) KVG LSA zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA - für Gerichtskosten im Rechtsstreit zur Kreisumlage 2019 und 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/021/2021
Ö 9

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse