SessionNet | Stadtrat - 17.06.2021

Sitzung

SR/018/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Sangerhausen, Zweifelder-Sporthalle Riestedt, Am Festplatz, 06526 Sangerhausen

Datum

17.06.2021

Zeit

16:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Abstimmungen der Ortschaften 18. RS

Antrag BIS DIELINKE Verbraucherzentrale 16 06 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

BV/197/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

BV/198/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

BV/199/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

BV/182/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV/194/2021

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage

Beschluss

Begründung V+E-Plan 14 2021-05-07

Planzeichnung VEP 14 mit Verfahrensvermerken

BV/191/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

artenschutzrechtl. Fachbeitrag 23.03.2021

Begründung Stand 18.05.2021

Planzeichnung Stand 18.05.2021

VEP Stand 18.05.2021

BV/195/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

Umlagesatzung 2021 Helme

BV/185/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltung: 5, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

Umlagesatzung 2021 Wipper Weida

BV/190/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltung: 6, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

BV/186/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

Vertrag Sangerhausen Erhöhung Einlage enviaM-Aktien Entwurf

BV/189/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Antrag BIS DIELINKE Verbraucherzentrale 16 06 2021

IV/017/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Bekanntmachung Kommunen

IV/018/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV/019/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Eilentscheidung Gerichtskosten KU 2019 und 2021

IV/021/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der 17. Ratssitzung vom 06.05.2021

Ö 4 Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 5 Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 6 Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

Ö 6.1 VO2 Dok.Abberufung des stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Ö 6.2 VO2 Dok.Berufung des Ortswehrleiters und des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Ö 6.3 VO2 Dok.Berufung des stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Lengefeld innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Ö 6.4 VO10 Dok.1. Lesung - Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Ö 6.5 VO2 Dok.Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 141.000,00 € für die Machbarkeitsstudie "Entwicklung einer Industriegroßfläche in Sangerhausen"

Ö 6.6 VO1 Dok.Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 38.000,00 € für die Errichtung einer Zaunanlage auf dem Friedhof in Sangerhausen

Ö 6.7 VO14 Dok.Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Sangerhausen

Ö 6.8 VO4 Dok.Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden im Verfahren zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 14 "Am Grabenweg" der Stadt Sangerhausen

Ö 6.9 VO6 Dok.Beschluss zur öffentlichen Auslegung und TöB-Beteiligung des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 43 "Erweiterung Gewerbestandort Grabenweg"

Ö 6.10 VO3 Dok.Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Helme" für 2021

Ö 6.11 VO3 Dok.Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Wipper-Weida" für 2021

Ö 6.12 VO2 Dok.Neuabschluss Konzessionsvertrag mit MIDEWA für die Trinkwasserversorgung des Ortsteiles Wippra

Ö 6.13 VO3 Dok.Einlage enviaM-Aktien in KOWISA zur Bündelung der Anteile der Kommunen an den Regionalversorgungsunternehmen

Ö 7 Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung

Ö 7.1 VO2 Dok.Finanzielle Zuwendung für die Beratungsstelle der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt e.V. in Sangerhausen

Ö 7.2 VO2 Dok.Teilnahme der Stadt Sangerhausen am Modellprojekt "Zukunftswerkstatt Kommunen - Attraktiv im Wandel" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Ö 7.3 Nachtrag: 02.06.2021 Nummer 1 VO1 Dok.Eilentscheidung gemäß § 65 (4) KVG zur Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen - Instandsetzung des Kreuzungsbereiches der Hasentorstraße gemeinsam mit dem Wasserverband Südharz nach Rohrbruch

Ö 7.4 Nachtrag: 11.06.2021 Nummer 2 VO2 Dok.Eilentscheidung gemäß § 65 (4) KVG LSA zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA - für Gerichtskosten im Rechtsstreit zur Kreisumlage 2019 und 2021

Ö 9 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse