Sitzung
SR/037/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
14.09.2023
Zeit
16:00-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 36. Ratssitzung vom 29.06.2023

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Obersdorf innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/621/2023
Ö 6.2
Berufung des Wahlleiters und des Stellvertreters für die Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/630/2023
Ö 6.3
Berufung des Gemeindewahlleiters und des Stellvertreters für die Wahl des Stadtrates sowie der Ortschaftsräte / Ortsvorsteher 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/631/2023
Ö 6.4
Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Geschwindigkeitsreduzierung innerorts

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 10, Enthaltung: 4, Befangen: 0

BV/650/2023
Ö 6.5
Änderung des Beschlusses Nr. 2-33/23 vom 09.03.2023 - Änderung der Gemarkungsgrenzen im Bereich der Gemarkung Oberröblingen zu den Gemarkungen Niederröblingen und Edersleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/637/2023
Ö 6.6
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 92.600,00 € für den Erwerb von 16 Videokonferenzsystemen der Grundschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/640/2023
Ö 6.7
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 80.000,00 € für die allgemeine Umlage im Bereich Abwasser

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/629/2023
Ö 6.8
Umsetzung von geplanten Haushaltsmitteln aus dem Ergebnishaushalt in den Investitionshaushalt - somit außerplanmäßige Auszahlungen im Zuge § 105 KVG LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/633/2023
Ö 6.9
Fördermittelantrag „Weiterentwicklung des Bergbaulehrpfades zur Bewahrung der Bergbautradition“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/648/2023
Ö 6.10
Änderung Gesellschaftsvertrag SWG Städtische Wohnungsbau GmbH Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/649/2023
Ö 6.11
Sanierung Rathaus Markt 1 - Entscheidungsfindung zur Bauausführung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/636/2023
Ö 6.12
Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Wipper-Weida" für 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0

BV/617/2023
Ö 6.13
Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Helme" für 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltung: 4, Befangen: 0

BV/618/2023
Ö 6.14
Aufhebung Sperrvermerk für Entnahme aus der KBS

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 16, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/627/2023
Ö 6.15
Aufhebung Sperrvermerk für Entnahme aus der SWG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/628/2023
Ö 6.16
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 390.000 € für Mehrkosten zur Sanierung des Freibades in Wolfsberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/651/2023
Ö 6.17
1. Lesung der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/644/2023
Ö 6.18
1. Lesung der 17. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/645/2023
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Bericht der Stadt Sangerhausen über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 26 Abs. 1 KomHVO LSA - Stand 30.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/071/2023
Ö 10
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse