Hauptausschuss - 16.06.2021 - 18:00-20:24 Uhr

Sitzung
HA/032/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Goethe, Alte Promenade 4, 06526 Sangerhausen
Datum
16.06.2021
Zeit
18:00-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 3.1

Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung des Hauptausschusses vom 05.05.2021

 
Ö 3.2

Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung des Hauptausschusses vom 26.05.2021

 
Ö 4

Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

 
Ö 4.1

Beratung von Beschlussvorlagen zur 18. Ratssitzung am 17.06.2021

 
Ö 4.1.1

Abberufung des stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

BV/197/2021
Ö 4.1.2

Berufung des Ortswehrleiters und des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

BV/198/2021
Ö 4.1.3

Berufung des stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Lengefeld innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

BV/199/2021
Ö 4.1.4

1. Lesung - Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

BV/187/2021
Ö 4.1.5

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 141.000,00 € für die Machbarkeitsstudie "Entwicklung einer Industriegroßfläche in Sangerhausen"

BV/182/2021
Ö 4.1.6

Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 38.000,00 € für die Errichtung einer Zaunanlage auf dem Friedhof in Sangerhausen

BV/194/2021
Ö 4.1.7

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Sangerhausen

BV/196/2021
Ö 4.1.8

Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden im Verfahren zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 14 "Am Grabenweg" der Stadt Sangerhausen

BV/191/2021
Ö 4.1.9

Beschluss zur öffentlichen Auslegung und TöB-Beteiligung des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 43 "Erweiterung Gewerbestandort Grabenweg"

BV/195/2021
Ö 4.1.10

Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Helme" für 2021

BV/185/2021
Ö 4.1.11

Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Wipper-Weida" für 2021

BV/190/2021
Ö 4.1.12

Neuabschluss Konzessionsvertrag mit MIDEWA für die Trinkwasserversorgung des Ortsteiles Wippra

BV/186/2021
Ö 4.1.13

Einlage enviaM-Aktien in KOWISA zur Bündelung der Anteile der Kommunen an den Regionalversorgungsunternehmen

BV/189/2021
Ö 4.2

Beratung von Beschlussvorlagen im Hauptausschuss

 
Ö 4.2.1

Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 15.500,00 € für den Erwerb einer Tragkraftspritze

BV/183/2021
Ö 4.2.2

Antrag auf Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 24.910,96 € für die Umverlegung des Versorgungskabels für Strom in der „Ottostraße“ in Oberröblingen

BV/211/2021
Ö 4.3

Information und Anfragen

 
Ö 4.4

Wiedervorlage