Sitzung
HA/032/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Goethe, Alte Promenade 4, 06526 Sangerhausen
Datum
16.06.2021
Zeit
18:00-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung des Hauptausschusses vom 05.05.2021
 
Ö 3.2
Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung des Hauptausschusses vom 26.05.2021
 
Ö 4
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 4.1
Beratung von Beschlussvorlagen zur 18. Ratssitzung am 17.06.2021
 
Ö 4.1.1
Abberufung des stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
BV/197/2021
Ö 4.1.2
Berufung des Ortswehrleiters und des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
BV/198/2021
Ö 4.1.3
Berufung des stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Lengefeld innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
BV/199/2021
Ö 4.1.4
1. Lesung - Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
BV/187/2021
Ö 4.1.5
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 141.000,00 € für die Machbarkeitsstudie "Entwicklung einer Industriegroßfläche in Sangerhausen"
BV/182/2021
Ö 4.1.6
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 38.000,00 € für die Errichtung einer Zaunanlage auf dem Friedhof in Sangerhausen
BV/194/2021
Ö 4.1.7
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Sangerhausen
BV/196/2021
Ö 4.1.8
Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden im Verfahren zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 14 "Am Grabenweg" der Stadt Sangerhausen
BV/191/2021
Ö 4.1.9
Beschluss zur öffentlichen Auslegung und TöB-Beteiligung des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 43 "Erweiterung Gewerbestandort Grabenweg"
BV/195/2021
Ö 4.1.10
Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Helme" für 2021
BV/185/2021
Ö 4.1.11
Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Wipper-Weida" für 2021
BV/190/2021
Ö 4.1.12
Neuabschluss Konzessionsvertrag mit MIDEWA für die Trinkwasserversorgung des Ortsteiles Wippra
BV/186/2021
Ö 4.1.13
Einlage enviaM-Aktien in KOWISA zur Bündelung der Anteile der Kommunen an den Regionalversorgungsunternehmen
BV/189/2021
Ö 4.2
Beratung von Beschlussvorlagen im Hauptausschuss
 
Ö 4.2.1
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 15.500,00 € für den Erwerb einer Tragkraftspritze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/183/2021
Ö 4.2.2
Antrag auf Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 24.910,96 € für die Umverlegung des Versorgungskabels für Strom in der „Ottostraße“ in Oberröblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/211/2021
Ö 4.3
Information und Anfragen
 
Ö 4.4
Wiedervorlage