Sitzung
SR/020/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Zweifelder-Sporthalle Riestedt, Am Festplatz, 06526 Sangerhausen
Datum
23.09.2021
Zeit
16:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 19. Ratssitzung vom 15.07.2021

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Abberufung, Berufung und Verpflichtung sachkundiger Einwohner nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Nachtrag: 22.09.2021 Nummer 1
Stellungnahme der Stadt Sangerhausen zur Teilfortschreibung des Regionalplanes Harz, sachlicher Teilplan "Erneuerbare Energien-Windenergienutzung" im Rahmen der öffentlichen Auslegung (Informationsvorlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/024/2021
Ö 6.3
Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 47 "SO Windpark Riestedt"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 22, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/220/2021
Ö 6.4
Veränderungssperre zum B-Plan Nr. 47

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/222/2021
Ö 6.5
Beschluss zur öffentlichen Auslegung und TöB-Beteiligung der 1. vereinfachten Änderung und Ergänzung des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 1 "An der blauen Halde" Stadt Sangerhausen/OT Obersdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/235/2021
Ö 6.6
Umsetzung Regenrückhaltebecken Obersdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/244/2021
Ö 6.7
Aufhebung Sperrvermerk für Entnahmen aus der KBS und SWG

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/238/2021
Ö 6.8
1. Lesung der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/239/2021
Ö 6.9
1. Lesung der 15. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2025

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/240/2021
Ö 6.10
2. Änderung des Aufgabengliederungsplanes des Stadtrates und seiner Ausschüsse

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/237/2021
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Bericht der Stadt Sangerhausen über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 26 Abs. 1 KomHVO LSA - Stand 30.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/022/2021
Ö 7.2
Eilentscheidung Sanierungsausschuss zu Mehrkosten Bauvorhaben Goldener Saal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/023/2021
Ö 9
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse