Sitzung
HA/018/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
08.07.2020
Zeit
18:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift der 17. Hauptausschusssitzung vom 17.06.2020
 
Ö 4
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 4.1
Beratung von Beschlussvorlagen zur 11. Ratssitzung am 09.07.2020
 
Ö 4.1.1
Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Sangerhausen zum 31.12.2013 und die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/018/2020
Ö 4.1.2
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 44.800,00 € für den Erwerb von Winterdiensttechnik

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/021/2020
Ö 4.1.3
Festlegung des Fördergebietes Lebendige Zentren "Altstadt" in der Städtebauförderung

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/016/2020
Ö 4.1.4
Fortschreibung der städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme Altstadtkern/ Lebendige Zentren: Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/017/2020
Ö 4.1.5
Beschluss zur Festlegung des Fördergebietes " Ostsiedlung " im Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung-Lebenswerte Quartiere gestalten"

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/020/2020
Ö 4.1.6
Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Einzelhandles- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Sangerhausen und Nachbargemeinden

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/019/2020
Ö 4.1.7
Entwidmung einer Teilfläche auf dem Friedhof Lengefeld

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/014/2020
Ö 4.1.8
Schließung einer Teilfläche auf dem Friedhof Großleinungen

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/015/2020
Ö 4.1.9
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 65.260,55 € für Anwaltskosten im Rechtsstreit zur Kreisumlage 2017, II. Instanz

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/022/2020
Ö 4.1.10
Satzung der Stadt Sangerhausen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Nutzung des Informationszentrums Rose und der Rosenarena

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/010/2020
Ö 4.1.11
Zustimmung des Stadtrates zur Umstufung eines öffentlichen Weges zur sonstigen öffentlichen Straße

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/013/2020
Ö 4.2
Beratung von Beschlussvorlagen im Hauptausschuss
 
Ö 4.3
Information und Anfragen
 
Ö 4.4
Wiedervorlage