SessionNet | Hauptausschuss - 08.07.2020

Sitzung

HA/018/2020

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen

Datum

08.07.2020

Zeit

18:00-20:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

BV/018/2020

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV/021/2020

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Fördergebiet Lebendige Zentren Altstadt

BV/016/2020

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

GKFÜ Kurzübersicht

BV/017/2020

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Fördergebiet Ostsiedlung 2020

BV/020/2020

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

EHZK Sangerhausen (AUSLEGUNGSEXEMPLAR)

BV/019/2020

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Friedhof Lengefeld

BV/014/2020

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Friedhof Großleinungen

BV/015/2020

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV/022/2020

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Satzung Nutzung Informationszentrum Rose 3

Synopse Satzung Informationszentrum Rose 2

BV/010/2020

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Nord Umstufung

BV/013/2020

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung von Niederschriften

Ö 3.1 Genehmigung der Niederschrift der 17. Hauptausschusssitzung vom 17.06.2020

Ö 4 Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

Ö 4.1 Beratung von Beschlussvorlagen zur 11. Ratssitzung am 09.07.2020

Ö 4.1.1 VO13 Dok.Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Sangerhausen zum 31.12.2013 und die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013

Ö 4.1.2 VO1 Dok.Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 44.800,00 € für den Erwerb von Winterdiensttechnik

Ö 4.1.3 VO2 Dok.Festlegung des Fördergebietes Lebendige Zentren "Altstadt" in der Städtebauförderung

Ö 4.1.4 VO2 Dok.Fortschreibung der städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme Altstadtkern/ Lebendige Zentren: Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht

Ö 4.1.5 VO2 Dok.Beschluss zur Festlegung des Fördergebietes " Ostsiedlung " im Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung-Lebenswerte Quartiere gestalten"

Ö 4.1.6 VO2 Dok.Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Einzelhandles- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Sangerhausen und Nachbargemeinden

Ö 4.1.7 VO2 Dok.Entwidmung einer Teilfläche auf dem Friedhof Lengefeld

Ö 4.1.8 VO2 Dok.Schließung einer Teilfläche auf dem Friedhof Großleinungen

Ö 4.1.9 VO1 Dok.Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 65.260,55 € für Anwaltskosten im Rechtsstreit zur Kreisumlage 2017, II. Instanz

Ö 4.1.10 VO3 Dok.Satzung der Stadt Sangerhausen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Nutzung des Informationszentrums Rose und der Rosenarena

Ö 4.1.11 VO2 Dok.Zustimmung des Stadtrates zur Umstufung eines öffentlichen Weges zur sonstigen öffentlichen Straße

Ö 4.2 Beratung von Beschlussvorlagen im Hauptausschuss

Ö 4.3 Information und Anfragen

Ö 4.4 Wiedervorlage