Sitzung
HA/067/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Baunatal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
28.06.2023
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 65. Sitzung des Hauptausschusses vom 24.05.2023
 
Ö 4
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 4.1
Beratung von Beschlussvorlagen zur 36. Ratssitzung am 29.06.2023
 
Ö 4.1.1
Oberbürgermeisterwahl 2024
BV/603/2023
Ö 4.1.2
Satzung der Stadt Sangerhausen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Nutzung des Goldenen Saales
BV/600/2023
Ö 4.1.3
Trägerwechsel der kommunalen Kindertageseinrichtung „Wichtelhaus“ in Obersdorf in freie Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Sangerhausen e.V. zum 01.01.2024
BV/609/2023
Ö 4.1.4
Sanierung Kita Löwenzahn - 2. Bauabschnitt - Grundsatzentscheidung zur Maßnahmenumsetzung
BV/595/2023
Ö 4.1.5
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 115.128,00 € für die Brückenbaumaßnahme "Am Lindendamm"
BV/612/2023
Ö 4.1.6
Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 142.537,00 € für den Erwerb von Einsatzkleidung der Freiwilligen Feuerwehren
BV/591/2023
Ö 4.1.7
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 117.400,00 € für die Anschaffung von Multimediatafeln und Endgeräten aus dem DigitalPakt Schule
BV/608/2023
Ö 4.1.8
Tauschvertrag und Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 290.675,00 € für den Erwerb von Flurstücken in der Straße "Am Oberfeld" sowie einer Grundstücksregulierung am Bahnhof
BV/596/2023
Ö 4.1.9
Beschluss der Abwägungen der Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange und betroffener Bürger zur Gestaltungssatzung
BV/601/2023
Ö 4.1.10
Satzungsbeschluss zur örtlichen Bauvorschrift über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung von baulichen Anlagen in der Kernstadt der Berg- und Rosenstadt Sangerhausen (Gestaltungssatzung)
BV/606/2023
Ö 4.1.11
Auslegungsbeschluss Entwurf Ortsteilporträts 2023
BV/569/2023
Ö 4.1.12
Arbeitsauftrag Hamsteraufzuchtstation
BV/610/2023
Ö 4.2
Beratung von Beschlussvorlagen im Hauptausschuss
 
Ö 4.2.1
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 11.662,00 € im Zuge der Umbuchung von Sachverständigenkosten aus dem Investitonshaushalt in den Ergebnishaushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/619/2023
Ö 4.2.2
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 15.000,00 € für einen Vereinszuschuss zur Umrüstung der Zweifelderhalle in Riestedt auf LED-Beleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/616/2023
Ö 4.2.3
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 20.000,00 € für das Sangerhäuser Kobermännchenfest

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/614/2023
Ö 4.2.4
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 23.589,62 € für die Herrichtung der Zuwegungen um die Trauerhalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/604/2023
Ö 4.3
Informationen und Anfragen
 
Ö 4.4
Wiedervorlage