Sitzung
SR/025/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Zweifelder-Sporthalle Riestedt, Am Festplatz, 06526 Sangerhausen
Datum
07.04.2022
Zeit
16:00-17:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 24. Ratssitzung vom 10.03.2022

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Abberufung, Berufung und Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 28.700,00 € für den Erwerb von 19 Atemschutzgeräten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/344/2022
Ö 6.3
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 44.286,85 € für Renovierungsarbeiten an der Trauerhalle auf dem Friedhof in Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/358/2022
Ö 6.4
Genehmigung von außerplanmäßigen und überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA von insgesamt 106.500 € für die Sicherung der Bauvorhaben an den Turnhallen im Friesenstadion und in Obersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/360/2022
Ö 6.5
Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 26 IPM - Industriepark Mitteldeutschland - Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/353/2022
Ö 6.6
Aufstellungsbeschluss Ergänzungssatzung Nr. 1 "Wohnbebauung Vor der Mooskammer" OT Großleinungen / Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/350/2022
Ö 6.7
Nachtrag: 30.03.2022 Nummer 1
Baumaßnahme Ortsdurchfahrt Wettelrode - Zustimmung zur Kostenerhöhung und Auftragserteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/364/2022
Ö 8
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse