Sitzung
SR/023/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Zweifelder-Sporthalle Riestedt, Am Festplatz, 06526 Sangerhausen
Es gilt die 3G-Regel. Nur Geimpfte, Genesene oder Getestete erhalten Zutritt.
Weiterhin sind die AHA-Regeln zu beachten - Abstand einhalten, Hygieneregeln beachten, Maske tragen.
Datum
03.02.2022
Zeit
16:00-20:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 21. Ratssitzung vom 11.11.2021

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Abberufung, Berufung und Verpflichtung von Mandatsträgern und sachkundigen Einwohnern nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates
 
Ö 6.2
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 168.000,00 € für Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten in den Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/323/2022
Ö 6.3
Verkauf Geschäftsanteile an der Standortmarketing Mansfeld-Südharz GmbH der Stadt Sangerhausen an den Landkreis Mansfeld-Südharz und Aufhebung des Betrauungsaktes unter Vorbehalt des Abschlusses des Kauf- und Abtretungsvertrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/287/2021
Ö 6.4
Abwägung der Zuarbeiten zur Fortschreibung des Sportentwicklungskonzepts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/299/2021
Ö 6.5
1. Änderungssatzung der Erhaltungssatzung "Altstadtkern" vom 25.06.1998 (Gebietserweiterung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/318/2021
Ö 6.6
Festlegung des Fördergebietes Lebendige Zentren "Altstadtkern" in der Städtebauförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/317/2021
Ö 6.7
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Industriegroßfläche

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltung: 4, Befangen: 0

BV/321/2021
Ö 6.8
Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 45 Wohngebiet "Am Park Oberröblingen" der Stadt Sangerhausen / OT Oberröblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/286/2021
Ö 6.9
Beschluss zur öffentlichen Auslegung, TöB-Beteiligung und Beteiligung der Nachbargemeinden des B-Planes Nr. 42 "Wohngebiet Ostsiedlung" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/291/2021
Ö 6.10
Sanierung des Stadtbades Sangerhausen - Variantenfindung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/322/2022
Ö 6.11
Nachtrag: 25.01.2022 Nummer 1
Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/328/2022
Ö 9
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse