SessionNet | Stadtrat - 03.02.2022

Sitzung

SR/023/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

Sangerhausen, Zweifelder-Sporthalle Riestedt, Am Festplatz, 06526 Sangerhausen
Es gilt die 3G-Regel. Nur Geimpfte, Genesene oder Getestete erhalten Zutritt.
Weiterhin sind die AHA-Regeln zu beachten - Abstand einhalten, Hygieneregeln beachten, Maske tragen.

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der 21. Ratssitzung vom 11.11.2021

Ö 4 Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 5 Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 6 Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

Ö 6.1 Abberufung, Berufung und Verpflichtung von Mandatsträgern und sachkundigen Einwohnern nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates

Ö 6.2 VO3 Dok.Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 168.000,00 € für Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten in den Tageseinrichtungen für Kinder

Ö 6.3 VO3 Dok.Verkauf Geschäftsanteile an der Standortmarketing Mansfeld-Südharz GmbH der Stadt Sangerhausen an den Landkreis Mansfeld-Südharz und Aufhebung des Betrauungsaktes unter Vorbehalt des Abschlusses des Kauf- und Abtretungsvertrages

Ö 6.4 VO7 Dok.Abwägung der Zuarbeiten zur Fortschreibung des Sportentwicklungskonzepts

Ö 6.5 VO5 Dok.1. Änderungssatzung der Erhaltungssatzung "Altstadtkern" vom 25.06.1998 (Gebietserweiterung)

Ö 6.6 VO4 Dok.Festlegung des Fördergebietes Lebendige Zentren "Altstadtkern" in der Städtebauförderung

Ö 6.7 VO3 Dok.Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Industriegroßfläche

Ö 6.8 VO3 Dok.Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 45 Wohngebiet "Am Park Oberröblingen" der Stadt Sangerhausen / OT Oberröblingen

Ö 6.9 VO5 Dok.Beschluss zur öffentlichen Auslegung, TöB-Beteiligung und Beteiligung der Nachbargemeinden des B-Planes Nr. 42 "Wohngebiet Ostsiedlung" der Stadt Sangerhausen

Ö 6.10 VO7 Dok.Sanierung des Stadtbades Sangerhausen - Variantenfindung

Ö 6.11 Nachtrag: 25.01.2022 Nummer 1 VO3 Dok.Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Ö 9 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse