Stadtrat - 09.07.2020 - 16:00-19:49 Uhr

Sitzung
SR/011/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Turnhalle der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33,
06526 Sangerhausen
Datum
09.07.2020
Zeit
16:00-19:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 3.1

Genehmigung der 10. Niederschrift vom 14.05.2020
(wird nachgereicht)

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 5

Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

 
Ö 6.1

Berufung und Verpflichtung sachkundiger Einwohner nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA und Feststellung der
Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates

 
Ö 6.2

Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Sangerhausen zum 31.12.2013 und die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV/018/2020
Ö 6.3

Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 44.800,00 € für den Erwerb von Winterdiensttechnik

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/021/2020
Ö 6.4

Festlegung des Fördergebietes Lebendige Zentren "Altstadt" in der Städtebauförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/016/2020
Ö 6.5

Fortschreibung der städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme Altstadtkern/ Lebendige Zentren: Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/017/2020
Ö 6.6

Beschluss zur Festlegung des Fördergebietes " Ostsiedlung " im Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung-Lebenswerte Quartiere gestalten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/020/2020
Ö 6.7

Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Einzelhandles- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Sangerhausen und Nachbargemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/019/2020
Ö 6.8

Entwidmung einer Teilfläche auf dem Friedhof Lengefeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/014/2020
Ö 6.9

Schließung einer Teilfläche auf dem Friedhof Großleinungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/015/2020
Ö 6.10

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 65.260,55 € für Anwaltskosten im Rechtsstreit zur Kreisumlage 2017, II. Instanz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/022/2020
Ö 6.11

Satzung der Stadt Sangerhausen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Nutzung des Informationszentrums Rose und der Rosenarena

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV/010/2020
Ö 6.12

Zustimmung des Stadtrates zur Umstufung eines öffentlichen Weges zur sonstigen öffentlichen Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/013/2020
Ö 8

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse