06526 Sangerhausen
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 3 | Genehmigung von Niederschriften | ||
| Ö 3.1 | Genehmigung der 10. Niederschrift vom 14.05.2020 (wird nachgereicht) | ||
| Ö 4 | Bericht des Oberbürgermeisters | ||
| Ö 5 | Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||
| Ö 6 | Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung | ||
| Ö 6.1 | Berufung und Verpflichtung sachkundiger Einwohner nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates | ||
| Ö 6.2 | Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Sangerhausen zum 31.12.2013 und die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0 | BV/018/2020 | |
| Ö 6.3 | Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 44.800,00 € für den Erwerb von Winterdiensttechnik
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/021/2020 | |
| Ö 6.4 | Festlegung des Fördergebietes Lebendige Zentren "Altstadt" in der Städtebauförderung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/016/2020 | |
| Ö 6.5 | Fortschreibung der städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme Altstadtkern/ Lebendige Zentren: Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/017/2020 | |
| Ö 6.6 | Beschluss zur Festlegung des Fördergebietes " Ostsiedlung " im Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung-Lebenswerte Quartiere gestalten"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/020/2020 | |
| Ö 6.7 | Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Einzelhandles- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Sangerhausen und Nachbargemeinden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/019/2020 | |
| Ö 6.8 | Entwidmung einer Teilfläche auf dem Friedhof Lengefeld
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/014/2020 | |
| Ö 6.9 | Schließung einer Teilfläche auf dem Friedhof Großleinungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/015/2020 | |
| Ö 6.10 | Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 65.260,55 € für Anwaltskosten im Rechtsstreit zur Kreisumlage 2017, II. Instanz
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/022/2020 | |
| Ö 6.11 | Satzung der Stadt Sangerhausen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Nutzung des Informationszentrums Rose und der Rosenarena
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0 | BV/010/2020 | |
| Ö 6.12 | Zustimmung des Stadtrates zur Umstufung eines öffentlichen Weges zur sonstigen öffentlichen Straße
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/013/2020 | |
| Ö 8 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||