Stadtrat - 15.07.2021 - 16:00-20:00 Uhr

Sitzung
SR/019/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Zweifelder-Sporthalle Riestedt, Am Festplatz, 06526 Sangerhausen
Datum
15.07.2021
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 18. Ratssitzung vom 17.06.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 5

Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

 
Ö 6.1

Aufhebung des Ratsbeschlusses Nr. 3-29/17 vom 22.06.2017 - Rahmenbeschluss für das Schuldenmanagement der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/201/2021
Ö 6.2

Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes zur Überörtlichen Prüfung der Kassenorganisation

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/212/2021
Ö 6.3

2. Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Sangerhausen vom 08.11.2018 - Verschiebung Auswertung zu den Folgen der Gebührenfreiheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/205/2021
Ö 6.4

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 11, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV/196/2021
Ö 6.5

Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 30.000,00 € für das Anlegen einer Urnengemeinschaftsanlage auf dem Friedhof in Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/219/2021
Ö 6.6

Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 67.500,00 € für die buchhalterische Zuordnung der Zuschüsse an Private für das Förderprogramm "Lebendige Zentren" im Ergebnishaushalt der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/217/2021
Ö 6.7

Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 43.000,00 € für Straßenbauarbeiten am Sohlweg in Wettelrode

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/226/2021
Ö 6.8

Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 47 "SO Windpark Riestedt"

Beschluss: zurückgestellt

BV/220/2021
Ö 6.9

Veränderungssperre zum B-Plan Nr. 47

Beschluss: zurückgestellt

BV/222/2021
Ö 6.10

Beitrittsbeschluss zum Rahmenvertrag über die landeszentrale Vergabe der Lärmkartierung 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/207/2021
Ö 6.11

Teilnahme am Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/204/2021
Ö 6.12

Beantragung des Vorhabens „Garten für Verliebte“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/215/2021
Ö 6.13

Finanzielle Zuwendung für die Beratungsstelle der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt e.V. in Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/224/2021
Ö 8

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse