Stadtrat - 06.05.2021 - 16:00-19:20 Uhr

Sitzung
SR/017/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Zweifelder-Sporthalle Riestedt, Am Festplatz, 06526 Sangerhausen
Datum
06.05.2021
Zeit
16:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 16. Ratssitzung vom 18.03.2021

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 5

Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

 
Ö 6.1

Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Sangerhausen zum 31.12.2014 und die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/176/2021
Ö 6.2

Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Einlegung eines Rechtsmittels gegen die Festsetzung der Kreisumlage 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/180/2021
Ö 6.3

Beschluss zur Auslegung des Sportentwicklungskonzeptes der Stadt Sangerhausen - Beginn des offiziellen Beteiligungsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/179/2021
Ö 6.4

Entwidmung einer Teilfläche auf dem Friedhof Wolfsberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/178/2021
Ö 6.5

Antrag zur Beschäftigung eines City Managers zur Ausschöpfung der Potentiale der Sangerhäuser Innenstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

BV/169/2021
Ö 6.6

Beschluss der Teilfortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/167/2021
Ö 6.7

Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 14 Gewerbegebiet "Am Grabenweg" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/173/2021
Ö 6.8

Festlegung des Fördergebietes Lebendige Zentren "Altstadtkern" in der Städtebauförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/177/2021
Ö 6.9

Ermittlungsersuchen an die Staatsanwaltschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV/174/2021
Ö 7

Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung

 
Ö 7.1

Bericht der Stadt Sangerhausen über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 26 Abs. 1 KomHVO LSA - Stand 31.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/016/2021
Ö 9

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse