Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
Beschluss: bestätigt | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 3. Ratssitzung vom 26.09.2024
Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Bericht des Oberbürgermeisters | ||
Ö 5 | Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||
Ö 6 | Nachtrag: 25.10.2024 Nummer 2
Resolution des Stadtrates der Stadt Sangerhausen zur vorgesehenen Reduzierung der Städtebaufördermittel in Sachsen-Anhalt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 7 | Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung | ||
Ö 7.1 | Berufung und Verpflichtung von Stadträten auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten nach § 53 Abs. 2 KVG LSA | ||
Ö 7.2 | Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wippra innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/036/2024 | |
Ö 7.3 | Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wippra innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/037/2024 | |
Ö 7.4 | Abschluss langfristiger Nutzungsverträge mit den Vereinen Tourismusverein Wippra/Harz e.V. und der SG Grüne Tanne Wippra e.V.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/042/2024 | |
Ö 7.5 | Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages mit dem Ski- und Freizeitsport Wippra e.V.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/046/2024 | |
Ö 7.6 | Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Wipper-Weida" für 2024
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltung: 5, Befangen: 0 | BV/032/2024 | |
Ö 7.7 | Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Helme" für 2024
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltung: 6, Befangen: 0 | BV/033/2024 | |
Ö 7.8 | Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 105 KVG LSA für Ersatzbeschaffungen und Unterhaltungskosten für Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/044/2024 | |
Ö 7.9 | Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 4.780.200,00 € für die Festsetzung der Kreisumlage 2024
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/034/2024 | |
Ö 7.10 | Nachtrag: 24.10.2024 Nummer 1
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Mansfeld-Südharz zur Beteiligung der Stadt Sangerhausen am Strukturwandelvorhaben des Landkreises MSH "Kupferspuren Radweg" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/049/2024 | |
Ö 8 | Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung | ||
Ö 8.1 | Eilentscheidung gemäß § 65 Abs. 4 KVG LSA zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 117.435,00 € - Gerichtskosten Klageverfahren 2018
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/004/2024 | |
Ö 9 | Information über Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 13 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |