Sitzung
SR/004/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
07.11.2024
Zeit
16:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 3. Ratssitzung vom 26.09.2024

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Nachtrag: 25.10.2024 Nummer 2
Resolution des Stadtrates der Stadt Sangerhausen zur vorgesehenen Reduzierung der Städtebaufördermittel in Sachsen-Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Berufung und Verpflichtung von Stadträten auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten nach § 53 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 7.2
Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wippra innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/036/2024
Ö 7.3
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wippra innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/037/2024
Ö 7.4
Abschluss langfristiger Nutzungsverträge mit den Vereinen Tourismusverein Wippra/Harz e.V. und der SG Grüne Tanne Wippra e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/042/2024
Ö 7.5
Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages mit dem Ski- und Freizeitsport Wippra e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/046/2024
Ö 7.6
Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Wipper-Weida" für 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltung: 5, Befangen: 0

BV/032/2024
Ö 7.7
Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Helme" für 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltung: 6, Befangen: 0

BV/033/2024
Ö 7.8
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 105 KVG LSA für Ersatzbeschaffungen und Unterhaltungskosten für Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/044/2024
Ö 7.9
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 4.780.200,00 € für die Festsetzung der Kreisumlage 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/034/2024
Ö 7.10
Nachtrag: 24.10.2024 Nummer 1
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Mansfeld-Südharz zur Beteiligung der Stadt Sangerhausen am Strukturwandelvorhaben des Landkreises MSH "Kupferspuren Radweg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/049/2024
Ö 8
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 8.1
Eilentscheidung gemäß § 65 Abs. 4 KVG LSA zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 117.435,00 € - Gerichtskosten Klageverfahren 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/004/2024
Ö 9
Information über Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 13
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse