Sitzung
SR/041/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
14.03.2024
Zeit
16:00-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 40. Ratssitzung vom 01.02.2024

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Berufung der Ortswehrleiterin und des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Horla/Rotha innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/710/2024
Ö 6.2
Netzwerkvereinbarung "Verbundbibliotheken Mansfeld-Südharz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/712/2024
Ö 6.3
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss zur 7. vereinfachten Änderung B-Plan Nr. 4 b Gewerbegebiet "Martinsriether Weg II" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/704/2024
Ö 6.4
Nachtrag: 29.02.2024 Nummer 2
Grundsatzbeschluss zur Förderung und zum Ausbau der Marienkirche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/716/2024
Ö 6.5
Nachtrag: 29.02.2024 Nummer 3
Änderung zur Sanierung Rathaus Markt 1 - Entscheidungsfindung zur Bauausführung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/718/2024
Ö 6.6
Nachtrag: 29.02.2024 Nummer 4
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 326.000,00 € für Planungsleistungen am ErlebnisZentrum Bergbau Röhrigschacht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

BV/717/2024
Ö 6.7
Nachtrag: 29.02.2024 Nummer 1
Beantragung von Fördermitteln für das ErlebnisZentrum Bergbau Röhrigschacht im Rahmen der NEB-Richtlinie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltung: 7, Befangen: 0

BV/720/2024
Ö 9
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse