Stadtrat - - 16:00-18:52 Uhr

Sitzung
SR/039/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Zeit
16:00-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 38. Ratssitzung vom 09.11.2023

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 5

Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

 
Ö 6.1

Mitgliedschaft im Verein der Kreisvolkshochschule e.V.

 BV/677/2023
Ö 6.2

Neufassung Vergabeordnung der Stadt Sangerhausen zur Vergabe von Aufträgen nach dem Vergaberecht

 BV/680/2023
Ö 6.3

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Sangerhausen (Friedhofsgebührensatzung)

 BV/684/2023
Ö 6.4

Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 126.000,00 € für die Sanierung der Turnhalle in Obersdorf

 BV/681/2023
Ö 6.5

Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 104.860,94 € für die Maßnahme "Garten für Verliebte"

 BV/685/2023
Ö 6.6

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 1.280.000 € für Mehraufwendungen Personalkosten

 BV/686/2023
Ö 6.7

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 637.307,00 € für die Festsetzung der Kreisumlage 2023

 BV/683/2023
Ö 6.8

Verzicht auf Einrede der Verjährung zur Zinsforderung Kreisumlage 2017

 BV/689/2023
Ö 6.9

Entscheidung zur Einlegung eines Rechtsmittels gegen die Festsetzung der Kreisumlage 2023

 BV/687/2023
Ö 6.10

Nachtrag: Nummer 1
Anpassung Gesellschaftsvertrag SWG Städtische Wohnungsbau GmbH

 BV/691/2023
Ö 10

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse