Sitzung
SR/039/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
07.12.2023
Zeit
16:00-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 38. Ratssitzung vom 09.11.2023

Beschluss: nicht abgestimmt

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Mitgliedschaft im Verein der Kreisvolkshochschule e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/677/2023
Ö 6.2
Neufassung Vergabeordnung der Stadt Sangerhausen zur Vergabe von Aufträgen nach dem Vergaberecht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/680/2023
Ö 6.3
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Sangerhausen (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/684/2023
Ö 6.4
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 126.000,00 € für die Sanierung der Turnhalle in Obersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/681/2023
Ö 6.5
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 104.860,94 € für die Maßnahme "Garten für Verliebte"

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/685/2023
Ö 6.6
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 1.280.000 € für Mehraufwendungen Personalkosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/686/2023
Ö 6.7
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 637.307,00 € für die Festsetzung der Kreisumlage 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/683/2023
Ö 6.8
Verzicht auf Einrede der Verjährung zur Zinsforderung Kreisumlage 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/689/2023
Ö 6.9
Entscheidung zur Einlegung eines Rechtsmittels gegen die Festsetzung der Kreisumlage 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/687/2023
Ö 6.10
Nachtrag: 22.11.2023 Nummer 1
Anpassung Gesellschaftsvertrag SWG Städtische Wohnungsbau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/691/2023
Ö 10
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse