SessionNet | Stadtrat - 07.12.2023

Sitzung

SR/039/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen

Datum

07.12.2023

Zeit

16:00-18:52 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

Vergabeordnung nach Beschlussfassung

BV/680/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

Satzung zur 1. Änderung d. FH Gebührensatzung (in Kraft ab 01.01.2024)

BV/684/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

Finanzierungsplan

Finanzierungsplan TH Obersdorf

BV/681/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV/685/2023

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage

Beschluss

BV/686/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss

BV/683/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage (neu)

Beschluss

TOP 6.8 Anlage

BV/689/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage (neu)

Beschluss

BV/691/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der 38. Ratssitzung vom 09.11.2023

Ö 4 1 Dok.Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 5 Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 6 Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

Ö 6.1 VO3 Dok.Mitgliedschaft im Verein der Kreisvolkshochschule e.V.

Ö 6.2 VO3 Dok.Neufassung Vergabeordnung der Stadt Sangerhausen zur Vergabe von Aufträgen nach dem Vergaberecht

Ö 6.3 VO3 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Sangerhausen (Friedhofsgebührensatzung)

Ö 6.4 VO4 Dok.Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 126.000,00 € für die Sanierung der Turnhalle in Obersdorf

Ö 6.5 VO1 Dok.Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 104.860,94 € für die Maßnahme "Garten für Verliebte"

Ö 6.6 VO2 Dok.Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 1.280.000 € für Mehraufwendungen Personalkosten

Ö 6.7 VO2 Dok.Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 637.307,00 € für die Festsetzung der Kreisumlage 2023

Ö 6.8 VO3 Dok.Verzicht auf Einrede der Verjährung zur Zinsforderung Kreisumlage 2017

Ö 6.9 VO6 Dok.Entscheidung zur Einlegung eines Rechtsmittels gegen die Festsetzung der Kreisumlage 2023

Ö 6.10 Nachtrag: 22.11.2023 Nummer 1 VO2 Dok.Anpassung Gesellschaftsvertrag SWG Städtische Wohnungsbau GmbH

Ö 10 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse