Sitzung
SR/038/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
09.11.2023
Zeit
16:00-20:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 37. Ratssitzung vom 14.09.2023

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Installation und Betrieb von frei zugänglichen Trinkwasserspendern im Gebiet der Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/647/2023
Ö 6.2
Betrauung der Kommunalen Bädergesellschaft Sangerhausen mbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/652/2023
Ö 6.3
Weiterer Glasfaserausbau im Landkreis Mansfeld-Südharz und Zweckvereinbarung dazu mit dem Landkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/661/2023
Ö 6.4
1. Änderung der Satzung der Stadt Sangerhausen über notwendige Stellplätze für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/660/2023
Ö 6.5
1. Änderung und Ergänzung der Parkgebührenordnung der Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/657/2023
Ö 6.6
2. Lesung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltung: 5, Befangen: 0

BV/664/2023
Ö 6.7
2. Lesung und Beschlussfassung der 17. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/665/2023
Ö 6.8
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 245.000,00 € für Zinsaufwendungen zur Inanspruchnahme des Liquiditätskredites

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/675/2023
Ö 6.9
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 50.000,00 € für den Bau einer Treppenanlage an der Kindertagesstätte in Riestedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/673/2023
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Beteiligungsbericht zur Haushaltssatzung 2024 der Stadt Sangerhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/072/2023
Ö 10
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse