Stadtrat - - 16:00-20:21 Uhr

Sitzung
SR/038/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Zeit
16:00-20:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 37. Ratssitzung vom 14.09.2023

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 5

Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

 
Ö 6.1

Installation und Betrieb von frei zugänglichen Trinkwasserspendern im Gebiet der Stadt Sangerhausen

BV/647/2023
Ö 6.2

Betrauung der Kommunalen Bädergesellschaft Sangerhausen mbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen

BV/652/2023
Ö 6.3

Weiterer Glasfaserausbau im Landkreis Mansfeld-Südharz und Zweckvereinbarung dazu mit dem Landkreis

BV/661/2023
Ö 6.4

1. Änderung der Satzung der Stadt Sangerhausen über notwendige Stellplätze für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung)

BV/660/2023
Ö 6.5

1. Änderung und Ergänzung der Parkgebührenordnung der Stadt Sangerhausen

BV/657/2023
Ö 6.6

2. Lesung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2024

BV/664/2023
Ö 6.7

2. Lesung und Beschlussfassung der 17. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2025

BV/665/2023
Ö 6.8

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 245.000,00 € für Zinsaufwendungen zur Inanspruchnahme des Liquiditätskredites

BV/675/2023
Ö 6.9

Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 50.000,00 € für den Bau einer Treppenanlage an der Kindertagesstätte in Riestedt

BV/673/2023
Ö 7

Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung

 
Ö 7.1

Beteiligungsbericht zur Haushaltssatzung 2024 der Stadt Sangerhausen

IV/072/2023
Ö 10

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse