Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
Beschluss: bestätigt | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 35. Ratssitzung vom 25.05.2023
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Bericht des Oberbürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||
Ö 6 | Aufstellung / Fortschreibung ISEK - Aufteilung in Arbeitsgruppen | ||
Ö 7 | Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung | ||
Ö 7.1 | Oberbürgermeisterwahl 2024
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | BV/603/2023 | |
Ö 7.2 | Satzung der Stadt Sangerhausen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Nutzung des Goldenen Saales
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/600/2023 | |
Ö 7.3 | Trägerwechsel der kommunalen Kindertageseinrichtung „Wichtelhaus“ in Obersdorf in freie Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Sangerhausen e.V. zum 01.01.2024
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 18, Enthaltung: 5, Befangen: 0 | BV/609/2023 | |
Ö 7.4 | Sanierung Kita Löwenzahn - 2. Bauabschnitt - Grundsatzentscheidung zur Maßnahmenumsetzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/595/2023 | |
Ö 7.5 | Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 115.128,00 € für die Brückenbaumaßnahme "Am Lindendamm"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltung: 5, Befangen: 0 | BV/612/2023 | |
Ö 7.6 | Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 142.537,00 € für den Erwerb von Einsatzkleidung der Freiwilligen Feuerwehren
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/591/2023 | |
Ö 7.7 | Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 117.400,00 € für die Anschaffung von Multimediatafeln und Endgeräten aus dem DigitalPakt Schule
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/608/2023 | |
Ö 7.8 | Tauschvertrag und Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 290.675,00 € für den Erwerb von Flurstücken in der Straße "Am Oberfeld" sowie einer Grundstücksregulierung am Bahnhof
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | BV/596/2023 | |
Ö 7.9 | Beschluss der Abwägungen der Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange und betroffener Bürger zur Gestaltungssatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/601/2023 | |
Ö 7.10 | Satzungsbeschluss zur örtlichen Bauvorschrift über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung von baulichen Anlagen in der Kernstadt der Berg- und Rosenstadt Sangerhausen (Gestaltungssatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/606/2023 | |
Ö 7.11 | Auslegungsbeschluss Entwurf Ortsteilporträts 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/569/2023 | |
Ö 7.12 | Arbeitsauftrag Hamsteraufzuchtstation
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/610/2023 | |
Ö 11 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |