Sitzung
SR/036/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
29.06.2023
Zeit
16:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 35. Ratssitzung vom 25.05.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Aufstellung / Fortschreibung ISEK - Aufteilung in Arbeitsgruppen
 
Ö 7
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Oberbürgermeisterwahl 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/603/2023
Ö 7.2
Satzung der Stadt Sangerhausen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Nutzung des Goldenen Saales

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/600/2023
Ö 7.3
Trägerwechsel der kommunalen Kindertageseinrichtung „Wichtelhaus“ in Obersdorf in freie Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Sangerhausen e.V. zum 01.01.2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 18, Enthaltung: 5, Befangen: 0

BV/609/2023
Ö 7.4
Sanierung Kita Löwenzahn - 2. Bauabschnitt - Grundsatzentscheidung zur Maßnahmenumsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/595/2023
Ö 7.5
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 115.128,00 € für die Brückenbaumaßnahme "Am Lindendamm"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltung: 5, Befangen: 0

BV/612/2023
Ö 7.6
Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 142.537,00 € für den Erwerb von Einsatzkleidung der Freiwilligen Feuerwehren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/591/2023
Ö 7.7
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 117.400,00 € für die Anschaffung von Multimediatafeln und Endgeräten aus dem DigitalPakt Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/608/2023
Ö 7.8
Tauschvertrag und Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 290.675,00 € für den Erwerb von Flurstücken in der Straße "Am Oberfeld" sowie einer Grundstücksregulierung am Bahnhof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/596/2023
Ö 7.9
Beschluss der Abwägungen der Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange und betroffener Bürger zur Gestaltungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/601/2023
Ö 7.10
Satzungsbeschluss zur örtlichen Bauvorschrift über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung von baulichen Anlagen in der Kernstadt der Berg- und Rosenstadt Sangerhausen (Gestaltungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/606/2023
Ö 7.11
Auslegungsbeschluss Entwurf Ortsteilporträts 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/569/2023
Ö 7.12
Arbeitsauftrag Hamsteraufzuchtstation

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/610/2023
Ö 11
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse