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Stadtrat - 27.02.2020 - 16:00-20:14 Uhr
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Tagesordnung
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
SR/008/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
27.02.2020
Zeit
16:00-20:14 Uhr
1 Dokument
NS
Protokoll öffentlich
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3
Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 4
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 5
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
Ö 5.1
Abberufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Ö 5.2
Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Ö 5.3
Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Grillenberg innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Ö 5.4
Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Obersdorf innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Ö 5.5
Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Sangerhausen
Ö 5.6
Änderung der Baumschutzsatzung der Stadt Sangerhausen
Ö 5.7
Zustimmung des Stadtrates zur Umstufung eines öffentlichen Weges zur sonstigen öffentlichen Straße
Ö 5.8
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 "SO Photovoltaik Othaler Weg" der Stadt Sangerhausen
Ö 5.9
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 59.131,98 € für die allgemeine Umlage des Wasserverbandes "Südharz" für das Haushaltsjahr 2019 im Bereich Abwasser
Ö 5.10
Beendigung des zeitweiligen Ausschusses "Kostenkalkulation Abwasserbeseitigung"
Ö 5.11
Satzung der Stadt Sangerhausen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Nutzung des Informationszentrums Rose und der Rosenarena
Ö 5.12
Wiederherrichten des Sangerhäuser Stadtparks
Ö 5.13
Überprüfung der Streckenführung der Buslinien im Bereich der Stadt Sangerhausen
Ö 5.14
Goldener Saal - Rücknahme des EFRE- Antrages
Ö 7
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse