Sitzung
SR/008/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
27.02.2020
Zeit
16:00-20:14 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Bericht des Oberbürgermeisters | ||
Ö 4 | Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||
Ö 5 | Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung | ||
Ö 5.1 | Abberufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit | ||
Ö 5.2 | Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit | ||
Ö 5.3 | Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Grillenberg innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit | ||
Ö 5.4 | Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Obersdorf innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit | ||
Ö 5.5 | Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Sangerhausen | ||
Ö 5.6 | Änderung der Baumschutzsatzung der Stadt Sangerhausen | ||
Ö 5.7 | Zustimmung des Stadtrates zur Umstufung eines öffentlichen Weges zur sonstigen öffentlichen Straße | ||
Ö 5.8 | 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 "SO Photovoltaik Othaler Weg" der Stadt Sangerhausen | ||
Ö 5.9 | Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 59.131,98 € für die allgemeine Umlage des Wasserverbandes "Südharz" für das Haushaltsjahr 2019 im Bereich Abwasser | ||
Ö 5.10 | Beendigung des zeitweiligen Ausschusses "Kostenkalkulation Abwasserbeseitigung" | ||
Ö 5.11 | Satzung der Stadt Sangerhausen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Nutzung des Informationszentrums Rose und der Rosenarena | ||
Ö 5.12 | Wiederherrichten des Sangerhäuser Stadtparks | ||
Ö 5.13 | Überprüfung der Streckenführung der Buslinien im Bereich der Stadt Sangerhausen | ||
Ö 5.14 | Goldener Saal - Rücknahme des EFRE- Antrages | ||
Ö 7 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |