Stadtrat - 27.02.2020 - 16:00-20:14 Uhr

Sitzung
SR/008/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
27.02.2020
Zeit
16:00-20:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 4

Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 5

Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

 
Ö 5.1

Abberufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

 
Ö 5.2

Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riestedt innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

 
Ö 5.3

Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Grillenberg innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

 
Ö 5.4

Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Obersdorf innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

 
Ö 5.5

Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Sangerhausen

 
Ö 5.6

Änderung der Baumschutzsatzung der Stadt Sangerhausen

 
Ö 5.7

Zustimmung des Stadtrates zur Umstufung eines öffentlichen Weges zur sonstigen öffentlichen Straße

 
Ö 5.8

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 "SO Photovoltaik Othaler Weg" der Stadt Sangerhausen

 
Ö 5.9

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 59.131,98 € für die allgemeine Umlage des Wasserverbandes "Südharz" für das Haushaltsjahr 2019 im Bereich Abwasser

 
Ö 5.10

Beendigung des zeitweiligen Ausschusses "Kostenkalkulation Abwasserbeseitigung"

 
Ö 5.11

Satzung der Stadt Sangerhausen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Nutzung des Informationszentrums Rose und der Rosenarena

 
Ö 5.12

Wiederherrichten des Sangerhäuser Stadtparks

 
Ö 5.13

Überprüfung der Streckenführung der Buslinien im Bereich der Stadt Sangerhausen

 
Ö 5.14

Goldener Saal - Rücknahme des EFRE- Antrages

 
Ö 7

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse