Sitzung
SR/030/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
10.11.2022
Zeit
16:00-20:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: angenommen

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 29. Ratssitzung vom 22.09.2022

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Wahl der Schiedspersonen

Beschluss: angenommen

 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Verlegung eines Stolpersteines für Frau Frieda Löwe als Betroffene von NS-Gewalt in der Göpenstraße 31 Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/470/2022
Ö 7.2
Mitgliedschaft der Stadt Sangerhausen im Verein „LEADER Aktionsgruppe Mansfeld-Südharz e.V.“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/489/2022
Ö 7.3
Auswertung zu den Folgen der Gebührenfreiheit gemäß Sondernutzungssatzung für Gastronomie und Warenauslagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/479/2022
Ö 7.4
3. Änderung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sangerhausen (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: zurückgestellt

BV/477/2022
Ö 7.5
Risikoanalyse und Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/475/2022
Ö 7.6
1. Satzung zur Änderung der Neufassung der Satzung der Stadt Sangerhausen über die Benutzung der Friedhöfe (Friedhofsbenutzungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/481/2022
Ö 7.7
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Sangerhausen (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/482/2022
Ö 7.8
Straßenreinigungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/370/2022
Ö 7.9
Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/423/2022
Ö 7.10
2. Lesung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltung: 5, Befangen: 0

BV/483/2022
Ö 7.11
2. Lesung und Beschlussfassung der 16. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltung: 4, Befangen: 0

BV/484/2022
Ö 7.12
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 47.700,00 € für Mehraufwendungen im Sachkonto 52510000 - Haltung von Fahrzeugen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/487/2022
Ö 7.13
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 96.800,00 € für Bauleistungen einer Trinkwasserleitung im Europa-Rosarium

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/478/2022
Ö 7.14
Nachtrag: 19.10.2022 Nummer 1
Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Sangerhausen zum 31.12.2018 und die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/494/2022
Ö 8
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 8.1
Beteiligungsbericht 2022 über das Geschäftsjahr 2021 der kommunalen Unternehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/044/2022
Ö 11
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse