Sitzung
SR/013/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula des Geschwister Scholl Gymnasiums, Karl-Liebknecht-Straße 31, 06526 Sangerhausen
Datum
12.11.2020
Zeit
16:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der 12. Niederschrift vom 17.09.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Bereitstellung eines freien WLANs für Ratsmitglieder sowie Bürgerinnen und Bürger während der Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/089/2020
Ö 6.2
Fortsetzung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme "Sangerhausen-Kernstadt" bis zum 30.06.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/068/2020
Ö 6.3
Abwägungsbeschluss zur 1. vereinfachten Änderung B-Plan Nr. 31 "SO Photovoltaik Othaler Weg" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/099/2020
Ö 6.4
Satzungsbeschluss der 1. vereinfachten Änderung B-Plan Nr. 31 "SO Photovoltaik Othaler Weg" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/100/2020
Ö 6.5
Abwägungsbeschluss zum Entwurf des Einzelhandelskonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/103/2020
Ö 6.6
Beschluss des Einzelhandelskonzeptes als Grundlage für einen einfachen Bebauungsplan zur planungsrechtlichen Steuerung der Einzelhandelsentwicklung in der Kernstadt Sangerhausen.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/104/2020
Ö 6.7
Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan zur Steuerung des Einzelhandels in der Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 3

BV/105/2020
Ö 6.8
2. Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Sangerhausen vom 08.11.2018 - Verschiebung Auswertung zu den Folgen der Gebührenfreiheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/106/2020
Ö 6.9
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltung: 5, Befangen: 0

BV/107/2020
Ö 6.10
14. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltung: 7, Befangen: 0

BV/108/2020
Ö 6.11
Abschluss eines Rahmenvertrages mit der RSS GmbH und dem Tourismusverband Sangerhausen-Südharz e.V

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/081/2020
Ö 6.12
Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/111/2020
Ö 6.13
Teilnahme der Stadt Sangerhausen an der Kampagne Fairhandels-Städte (Fairtrade-Towns) und Anstrebung der Auszeichnung als Fairtrade-Town

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/110/2020
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Beteiligungsbericht auf der Grundlage der Jahresabschlüsse 2019 der kommunalen Unternehmen
IV/013/2020
Ö 9
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse