Stadtrat - 30.01.2020 - 16:00-19:30 Uhr

Sitzung
SR/007/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
30.01.2020
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 3.1

Genehmigung der 3. Niederschrift vom 22.08.2019

 
Ö 3.2

Genehmigung der 4. Niederschrift vom 26.09.2019

 
Ö 3.3

Genehmigung der 5. Niederschrift vom 14.11.2019

 
Ö 3.4

Genehmigung der 6. Niederschrift vom 12.12.2019

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 5

Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

 
Ö 6.1

1. Änderungssatzung zur Satzung für ehrenamtliche Bürger mit örtlich bezogenen Aufgaben vom 16.06.2019

 
Ö 6.2

Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.1 "An der blauen Halde", der Stadt Sangerhausen, OT Obersdorf

 
Ö 6.3

Verzicht auf die Erhebung von Ausgleichsbeträgen aufgrund öffentlicher Nutzung für 5 ausgewählte Grundstücke im Sanierungsgebiet (wurde von der TO abgesetzt)

 
Ö 6.4

1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung

 
Ö 6.5

Beitritt der Stadt Sangerhausen zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt AGFK LSA

 
Ö 6.6

Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 100.000,00 € für die Machbarkeitsstudie

 
Ö 6.7

Machbarkeitsstudie "Erlebniszentrum Rose"

 
Ö 7

Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung

 
Ö 7.1

gefasste Beschlüsse im Sanierungsausschuss

 
Ö 7.2

Goldener Saal – Rücknahme des EFRE-Antrages und weitere Finanzierung des Bauvorhabens

 
Ö 9

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse