Sitzung
SR/007/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
30.01.2020
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der 3. Niederschrift vom 22.08.2019
 
Ö 3.2
Genehmigung der 4. Niederschrift vom 26.09.2019
 
Ö 3.3
Genehmigung der 5. Niederschrift vom 14.11.2019
 
Ö 3.4
Genehmigung der 6. Niederschrift vom 12.12.2019
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
1. Änderungssatzung zur Satzung für ehrenamtliche Bürger mit örtlich bezogenen Aufgaben vom 16.06.2019
 
Ö 6.2
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.1 "An der blauen Halde", der Stadt Sangerhausen, OT Obersdorf
 
Ö 6.3
Verzicht auf die Erhebung von Ausgleichsbeträgen aufgrund öffentlicher Nutzung für 5 ausgewählte Grundstücke im Sanierungsgebiet (wurde von der TO abgesetzt)
 
Ö 6.4
1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung
 
Ö 6.5
Beitritt der Stadt Sangerhausen zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt AGFK LSA
 
Ö 6.6
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 100.000,00 € für die Machbarkeitsstudie
 
Ö 6.7
Machbarkeitsstudie "Erlebniszentrum Rose"
 
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
gefasste Beschlüsse im Sanierungsausschuss
 
Ö 7.2
Goldener Saal – Rücknahme des EFRE-Antrages und weitere Finanzierung des Bauvorhabens
 
Ö 9
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse