Sitzung
SR/006/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
13.02.2025
Zeit
16:00-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 5. Ratssitzung vom 12.12.2024

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Berufung und Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse nach § 32 Abs. 2 KVG LSA sowie Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Hebesatzsatzung für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/052/2024
Ö 6.3
Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages mit dem VfB Oberröblingen e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/078/2025
Ö 6.4
Beschluss Lärmaktionsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/043/2024
Ö 6.5
Abwägungsbeschluss 7. Änderung B-Plan 4b

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/079/2025
Ö 6.6
Satzungsbeschluss zur 7. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4b "Gewerbegebiet Martinsriether WegII" der Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/080/2025
Ö 7
Information über Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 11
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse