Sitzung
HA/008/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
04.12.2024
Zeit
18:00-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift des 6. Hauptausschusses vom 06.11.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 4.1
Informationsvorlagen im Hauptausschuss
 
Ö 4.1.1
Beteiligungsbericht 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/006/2024
Ö 4.2
Beratung von Beschlussvorlagen zur 5. Ratssitzung am 12.12.2024
 
Ö 4.2.1
Betrauungsakt für die Rosenstadt Sangerhausen GmbH

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/054/2024
Ö 4.2.2
Berufung des Ortswehrleiters sowie des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wettelrode innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/053/2024
Ö 4.2.3
Beschlussfassung der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

BV/050/2024
Ö 4.2.4
Beschlussfassung der 18. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2028 der Stadt Sangerhausen

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

BV/051/2024
Ö 4.2.5
Abschluss einer Durchführungs- und Nutzungsvereinbarung mit dem Landkreis Mansfeld-Südharz zur Beteiligung der Stadt Sangerhausen am Strukturwandelvorhaben des Landkreises MSH "MOVE-MSH" – Mobilitätsverbesserung in Mansfeld-Südharz

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/056/2024
Ö 4.2.6
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 31.662,36 € für den Straßenbeleuchtungsvertrag 2024

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/057/2024
Ö 4.2.7
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 345.000,00 € für die Finanzierung der Abschlusszahlungen 2024 an die Freien Träger

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/058/2024
Ö 4.2.8
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 1.363.576,39 € für Zinsrückzahlungen Kreisumlage 2017 an den Landkreis Mansfeld-Südharz

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/067/2024
Ö 4.2.9
2. Änderung der Richtlinie der Stadt Sangerhausen über die Zuschüsse zur Fraktionsarbeit und deren Verwendung

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/060/2024
Ö 4.2.10
Erhöhung der Erfrischungsgelder für die Bundestagswahl 2025

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/062/2024
Ö 4.2.11
2. Lesung und Beschlussfassung - Aufgabengliederungsplan des Stadtrates für seine Ausschüsse

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/048/2024
Ö 4.3
Beratung von Beschlussvorlagen im Hauptausschuss
 
Ö 4.3.1
Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/066/2024
Ö 4.3.2
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 6.116,75 € für die Anschaffung eines Zeiterfassungsterminals im Bauhof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/065/2024
Ö 4.3.3
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 11.186,00 € zum Erwerb Reinigungsroboter für das Bad Wolfsberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/047/2024
Ö 4.3.4
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 17.600,00 € für Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Wolfsschlucht im Europa-Rosarium

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/055/2024
Ö 4.3.5
Abschluss einer Anschlussvereinbarung mit der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/064/2024
Ö 4.4
Informationen und Anfragen
 
Ö 4.5
Wiedervorlage