Sitzung
HA/004/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
25.09.2024
Zeit
18:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Hauptausschusses vom 28.08.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 4.1
Beratung von Beschlussvorlagen zur 3. Ratssitzung am 26.09.2024
 
Ö 4.1.1
2. Lesung und Beschlussfassung der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/030/2024
Ö 4.1.2
2. Lesung und Beschlussfassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Sangerhausen

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/031/2024
Ö 4.1.3
Aufstellungs-und Auslegungsbeschluss 7. Änderung B-Plan 4b "Möbel Boss"

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/003/2024
Ö 4.1.4
Aufhebung Sperrvermerk Haushaltsplan 2024 Einnahmeposition - Erträge von Gewinnanteilen - Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Sangerhausen (SWG)

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/024/2024
Ö 4.1.5
Aufhebung Sperrvermerk Haushaltsplan 2024 - Einnahmeposition Erträge von Gewinnanteilen - Kommunale Bädergesellschaft Sangerhausen mbH (KBS)

Beschluss: Abstimmung Ausschuss

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/023/2024
Ö 4.2
Beratung von Beschlussvorlagen im Hauptausschuss
 
Ö 4.2.1
Zuschuss an den Gewerbeverein Sangerhausen e.V. zur Absicherung von Stadtfesten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/029/2024
Ö 4.3
Informationen und Anfragen
 
Ö 4.4
Wiedervorlage