Sitzung
HA/083/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sangerhausen, Vor-Ort-Termin Turnhalle Obersdorf, Grüner Born 16; anschließend Bürgerhaus Obersdorf, Eselskrippe 1, 06526 Sangerhausen
Datum
05.06.2024
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift des 81. Hauptausschusses vom 24.04.2024
 
Ö 3.2
Genehmigung der Niederschrift des 82. Verweisungshauptausschusses vom 07.05.2024
 
Ö 4
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 4.1
Beratung von Beschlussvorlagen zur 43. Ratssitzung am 06.06.2024
 
Ö 4.1.1
Berufung des Ortswehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gonna innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
BV/715/2024
Ö 4.1.2
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Grillenberg innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
BV/743/2024
Ö 4.1.3
Bestätigung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters
BV/742/2024
Ö 4.1.4
ISEK (Entwurf) Auslegungsbeschluss
BV/740/2024
Ö 4.1.5
B-Plan 36 - Erweiterung Wasserschluft (MiFa) - Antrag auf Änderung des Ausnahmebescheids von 2015 nach dem Bundesnaturschutzgesetz
BV/745/2024
Ö 4.1.6
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 28.021,15 € für die bauliche Umsetzung der Brückenbauwerke Wb02 und Wb03 in Wolfsberg
BV/744/2024
Ö 4.1.7
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 353.979,73 € € für die Grundschulen der Stadt Sangerhausen für die Maßnahme "IKT-Konzeptionen"
BV/755/2024
Ö 4.2
Beratung von Beschlussvorlagen im Hauptausschuss
 
Ö 4.2.1
Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/739/2024
Ö 4.2.2
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 14.434,96 € für 7 zu errichtende Leuchten im OT Gonna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/747/2024
Ö 4.2.3
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 14.752,00 € für den Erwerb einer Schaukel im Europa-Rosarium

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/741/2024
Ö 4.2.4
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 5.000,00 € für einen Zuschuss an den Verein "Unser Wald e. V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/749/2024
Ö 4.3
Informationen und Anfragen
 
Ö 4.4
Wiedervorlage