Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 4. Ratssitzung vom 07.11.2024

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Berufung und Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse nach § 32 Abs. 2 KVG LSA sowie Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Berufung des Ortswehrleiters sowie des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wettelrode innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/053/2024
Ö 6.3
Beschlussfassung der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

BV/050/2024
Ö 6.4
Beschlussfassung der 18. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2028 der Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/051/2024
Ö 6.5
Betrauungsakt für die Rosenstadt Sangerhausen GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/054/2024
Ö 6.6
Abschluss einer Durchführungs- und Nutzungsvereinbarung mit dem Landkreis Mansfeld-Südharz zur Beteiligung der Stadt Sangerhausen am Strukturwandelvorhaben des Landkreises MSH "MOVE-MSH" – Mobilitätsverbesserung in Mansfeld-Südharz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/056/2024
Ö 6.7
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 31.662,36 € für den Straßenbeleuchtungsvertrag 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/057/2024
Ö 6.8
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 345.000,00 € für die Finanzierung der Abschlusszahlungen 2024 an die Freien Träger

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/058/2024
Ö 6.9
2. Änderung der Richtlinie der Stadt Sangerhausen über die Zuschüsse zur Fraktionsarbeit und deren Verwendung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/060/2024
Ö 6.10
Erhöhung der Erfrischungsgelder für die Bundestagswahl 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/062/2024
Ö 6.11
2. Lesung und Beschlussfassung - Aufgabengliederungsplan des Stadtrates für seine Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltung: 6, Befangen: 0

BV/048/2024
Ö 6.12
Nachtrag: 20.11.2024 Nummer 1
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 1.363.576,39 € für Zinsrückzahlungen Kreisumlage 2017 an den Landkreis Mansfeld-Südharz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/067/2024
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Beteiligungsbericht 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/006/2024
Ö 8
Information über Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 12
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse