Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
Beschluss: bestätigt | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 4. Ratssitzung vom 07.11.2024
Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Bericht des Oberbürgermeisters | ||
Ö 5 | Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||
Ö 6 | Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung | ||
Ö 6.1 | Berufung und Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse nach § 32 Abs. 2 KVG LSA sowie Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 6.2 | Berufung des Ortswehrleiters sowie des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wettelrode innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/053/2024 | |
Ö 6.3 | Beschlussfassung der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2025
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0 | BV/050/2024 | |
Ö 6.4 | Beschlussfassung der 18. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2028 der Stadt Sangerhausen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 9, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/051/2024 | |
Ö 6.5 | Betrauungsakt für die Rosenstadt Sangerhausen GmbH
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | BV/054/2024 | |
Ö 6.6 | Abschluss einer Durchführungs- und Nutzungsvereinbarung mit dem Landkreis Mansfeld-Südharz zur Beteiligung der Stadt Sangerhausen am Strukturwandelvorhaben des Landkreises MSH "MOVE-MSH" – Mobilitätsverbesserung in Mansfeld-Südharz
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/056/2024 | |
Ö 6.7 | Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 31.662,36 € für den Straßenbeleuchtungsvertrag 2024
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/057/2024 | |
Ö 6.8 | Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 345.000,00 € für die Finanzierung der Abschlusszahlungen 2024 an die Freien Träger
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/058/2024 | |
Ö 6.9 | 2. Änderung der Richtlinie der Stadt Sangerhausen über die Zuschüsse zur Fraktionsarbeit und deren Verwendung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | BV/060/2024 | |
Ö 6.10 | Erhöhung der Erfrischungsgelder für die Bundestagswahl 2025
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/062/2024 | |
Ö 6.11 | 2. Lesung und Beschlussfassung - Aufgabengliederungsplan des Stadtrates für seine Ausschüsse
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltung: 6, Befangen: 0 | BV/048/2024 | |
Ö 6.12 | Nachtrag: 20.11.2024 Nummer 1
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 1.363.576,39 € für Zinsrückzahlungen Kreisumlage 2017 an den Landkreis Mansfeld-Südharz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/067/2024 | |
Ö 7 | Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung | ||
Ö 7.1 | Beteiligungsbericht 2024
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/006/2024 | |
Ö 8 | Information über Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse | ||
Ö 12 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |