Sitzung
SR/003/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
26.09.2024
Zeit
16:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 2. Ratssitzung vom 29.08.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Verpflichtung von Stadträten auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten nach § 53 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 6.2
Berufung und Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse nach § 32 Abs. 2 KVG LSA sowie Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.3
2. Lesung und Beschlussfassung der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/030/2024
Ö 6.4
2. Lesung und Beschlussfassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/031/2024
Ö 6.5
Aufstellungs-und Auslegungsbeschluss 7. Änderung B-Plan 4b "Möbel Boss"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/003/2024
Ö 6.6
Aufhebung Sperrvermerk Haushaltsplan 2024 Einnahmeposition - Erträge von Gewinnanteilen - Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Sangerhausen (SWG)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 19, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/024/2024
Ö 6.7
Aufhebung Sperrvermerk Haushaltsplan 2024 - Einnahmeposition Erträge von Gewinnanteilen - Kommunale Bädergesellschaft Sangerhausen mbH (KBS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/023/2024
Ö 6.8
Nachtrag: 17.09.2024 Nummer 1
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 7.600,00 € für den Erwerb einer Industriewaschmaschine für das Tierheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/038/2024
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Bericht der Stadt Sangerhausen über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 26 Abs. 1 KomHVO LSA - Stand 31.07.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/003/2024
Ö 8
Information über Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse