Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
Beschluss: bestätigt | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 2. Ratssitzung vom 29.08.2024
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Bericht des Oberbürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||
Ö 6 | Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung | ||
Ö 6.1 | Verpflichtung von Stadträten auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten nach § 53 Abs. 2 KVG LSA | ||
Ö 6.2 | Berufung und Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse nach § 32 Abs. 2 KVG LSA sowie Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 6.3 | 2. Lesung und Beschlussfassung der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/030/2024 | |
Ö 6.4 | 2. Lesung und Beschlussfassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Sangerhausen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/031/2024 | |
Ö 6.5 | Aufstellungs-und Auslegungsbeschluss 7. Änderung B-Plan 4b "Möbel Boss"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | BV/003/2024 | |
Ö 6.6 | Aufhebung Sperrvermerk Haushaltsplan 2024 Einnahmeposition - Erträge von Gewinnanteilen - Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Sangerhausen (SWG)
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 19, Enthaltung: 3, Befangen: 0 | BV/024/2024 | |
Ö 6.7 | Aufhebung Sperrvermerk Haushaltsplan 2024 - Einnahmeposition Erträge von Gewinnanteilen - Kommunale Bädergesellschaft Sangerhausen mbH (KBS)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/023/2024 | |
Ö 6.8 | Nachtrag: 17.09.2024 Nummer 1
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 7.600,00 € für den Erwerb einer Industriewaschmaschine für das Tierheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/038/2024 | |
Ö 7 | Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung | ||
Ö 7.1 | Bericht der Stadt Sangerhausen über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 26 Abs. 1 KomHVO LSA - Stand 31.07.2024
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/003/2024 | |
Ö 8 | Information über Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 12 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |