Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung durch den Oberbürgermeister
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung sowie Änderungsanträge zur Tagesordnung
Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 4 | Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten nach § 53 (2) KVG LSA, durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 4.1 | Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt gewählter Personen in den Stadtrat und Beschluss über das Vorliegen der Voraussetzungen für ein Ausscheiden von Stadträten
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 5 | Bildung eines Wahlausschusses für Wahlen der konstituierenden Sitzung
Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates und seiner Stellvertreter | ||
| Ö 6.1 | Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 6.2 | Wahl des 1. Vertreters der/des Vorsitzenden des Stadtrates
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 6.3 | Wahl des 2. Vertreters der/des Vorsitzenden des Stadtrates
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 7 | Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch die Vorsitzende/ den Vorsitzenden des Stadtrates
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 8 | Mitteilung der/des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 9 | Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates
Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 10 | Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung | ||
| Ö 10.1 | Entscheidung über Wahleinsprüche sowie die Gültigkeit der Stadtratswahl und der Ortschaftsratswahlen in den Ortschaften Breitenbach, Gonna, Grillenberg, Großleinungen, Horla, Lengefeld, Morungen, Oberröblingen, Obersdorf, Riestedt, Rotha, Wettelrode, Wippra und Wolfsberg vom 09.06.2024
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/763/2024 | |
| Ö 10.2 | Beratung und Beschlussfassung - Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen
Beschluss: zurückgestellt | BV/764/2024 | |
| Ö 10.3 | Beratung und Beschlussfassung - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Sangerhausen
Beschluss: zurückgestellt | BV/765/2024 | |
| Ö 10.4 | Beratung und Beschlussfassung - Aufgabengliederungsplan für die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Sangerhausen
Beschluss: zurückgestellt | BV/766/2024 | |
| Ö 11 | Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren gem. § 10 (4) der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 12 | Benennung der Mitglieder der Ausschüsse
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 13 | Berufung und Verpflichtung sachkundiger Einwohner nach § 49 (3) KVG LSA in beratende Ausschüsse als Mitglied mit beratender Stimme
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 14 | Wahl und Bestimmung von Vertretern in anderen Institutionen | ||
| Ö 14.1 | Besetzung der Aufsichtsräte/Beiräte der städtischen Gesellschaften und Stiftungen sowie die Bestimmung von Vertretern in Körperschaften des öffentlichen Rechts | ||
| Ö 14.1.1 | Wahl eines Vertreters für den Wasserverband "Südharz"
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 14.1.2 | Wahl des 1. Stellvertreters für den Wasserverband "Südharz"
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 14.1.3 | Wahl des 2. Stellvertreters für den Wasserverband "Südharz"
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 14.1.4 | Wahl eines Vertreters in den Unterhaltungsverband "Helme"
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 14.1.5 | Wahl eines Stellvertreters in den Unterhaltungsverband "Helme"
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 14.1.6 | Wahl eines Vertreters in den Unterhaltungsverband "Wipper-Weida"
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 14.1.7 | Wahl eines Stellvertreters in den Unterhaltungsverband "Wipper-Weida"
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 14.1.8 | Wahl eines Mitgliedes des Stadtrates als Vertreter im Beirat der Anny-Bauer-Tierheim-Stiftung
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 14.1.9 | Wahl von Vertretern in den Stiftungsbeirat der Worch' schen Stiftung und andere
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 14.1.10 | Bestimmung von Vertretern für den Beirat der Rosenstadt GmbH Sangerhausen
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 14.1.11 | Besetzung der Aufsichtsräte der Stadtwerke Sangerhausen (SWS)
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 14.1.12 | Besetzung der Aufsichtsräte der Kommunalen Bädergesellschaft Sangerhausen
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 14.1.13 | Besetzung der Aufsichtsräte der Sangerhäuser Erneuerbare Energie Service
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 14.1.14 | Besetzung der Aufsichtsräte der Städtische Wohnungsbau GmbH Sangerhausen (SWG)
Beschluss: bestätigt | ||
| Ö 15 | Änderung Betrauungsakt Kommunale Bädergesellschaft Sangerhausen mbH
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/760/2024 | |
| Ö 16 | Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 53.578,00 € für den Ewerb eines Grundstücks sowie der Gebäudeabrisskosten in Großleinungen "An der Leine 1"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/762/2024 | |
| Ö 18 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
Sitzung
SR/001/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
01.07.2024
Zeit
16:00-19:12 Uhr