Sitzung
SR/042/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
25.04.2024
Zeit
16:00-17:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 41. Ratssitzung vom 14.03.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/725/2024
Ö 6.2
Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/732/2024
Ö 6.3
Fortsetzung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme "Sangerhausen-Kernstadt" bis zum 30.06.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/729/2024
Ö 6.4
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 84.031,25 € für Zuschüsse privater Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/727/2024
Ö 6.5
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 240.000,00 € für Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/714/2024
Ö 6.6
Nachtrag: 11.04.2024 Nummer 1
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 34.711,76 € für die Sanierung der Rotdornstraße in Breitenbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/736/2024
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Bericht der Stadt Sangerhausen über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 26 Abs. 1 KomHVO LSA - Stand 31.12.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/080/2024
Ö 10
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse