Sitzung
SR/033/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
09.03.2023
Zeit
16:00-19:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 32. Ratssitzung vom 02.02.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Informationen zum Citymanagement

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Ergänzung Beschluss Nr. 13-13/20 - Teilnahme der Stadt Sangerhausen an der Kampagne Fairtrade-Towns (Fairhandels-Städte)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/548/2023
Ö 7.2
Änderung der Gemarkungsgrenze im Bereich der Gemarkung Oberröblingen zu den Gemarkungen Niederröblingen und Edersleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/544/2023
Ö 7.3
Sanierung des Stadtbades der Stadt Sangerhausen - Kostenrahmenerhöhung und Mittelbereitstellung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/550/2023
Ö 7.4
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 30.000,00 € für die Herstellung und Aufstellung einer Metallskulptur "Mammut"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/553/2023
Ö 7.5
Sanierung des Freibades in Wolfsberg

Beschluss: zurückgestellt

BV/558/2023
Ö 7.6
Nachtrag: 22.02.2023 Nummer 1
Aufstellungsbeschluss 6. vereinfachte Änderung B-Plan 4b

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/556/2023
Ö 11
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse