Stadtrat - 04.02.2021 - 16:00-18:50 Uhr

Sitzung
SR/015/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Mammuthalle, Dr.-Wilhelm-Külz-Straße 35, 06526 Sangerhausen
Datum
04.02.2021
Zeit
16:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 3.1

Genehmigung der Niederschrift 13. Ratssitzung vom 12.11.2020

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.2

Genehmigung der Niederschrift 14. Ratssitzung vom 13.01.2021

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 5

Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung

 
Ö 6.1

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse und für die Ortschaftsräte der Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

BV/135/2021
Ö 6.2

1. Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: zurückgestellt

BV/132/2021
Ö 6.3

1. Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz für ehrenamtlich tätige Bürger der Stadt Sangerhausen (Entschädigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 3

BV/130/2021
Ö 6.4

1. Änderung der Richtlinie der Stadt Sangerhausen über die Zuschüsse zur Fraktionsarbeit und deren Verwendung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/131/2021
Ö 6.5

Beschlussfassung über Anpassung der Baumschutzsatzung der Stadt Sangerhausen auf Bitten der Kommunalaufsicht des Landkreises Mansfeld-Südharz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/096/2020
Ö 6.6

Sanierung des Stadtbades in Sangerhausen - geänderter Kostenrahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/137/2021
Ö 6.7

Betrauungsakt für die Standortmarketing Mansfeld-Südharz GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV/058/2020
Ö 6.8

Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/134/2021
Ö 6.9

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA in Höhe von 370.000 € für Anwaltskosten und Gerichtskosten im Rechtsstreit zur Kreisumlage 2017 und Kreisumlage 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/138/2021
Ö 6.10

Stadtrat unterstützt den ICAN-Städteappell

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV/117/2020
Ö 6.11

Nachtrag: 20.01.2021 Nummer 1
Überarbeitung der 4. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung über die Kostenbeiträge zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/140/2021
Ö 8

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse