Sitzung
HA/053/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Baunatal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
21.09.2022
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 52. Sitzung des Hauptausschusses vom 31.08.2022 (wird nachgereicht)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 4.1
Beratung von Beschlussvorlagen zur 29. Ratssitzung am 22.09.2022
 
Ö 4.1.1
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Lengefeld innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
BV/450/2022
Ö 4.1.2
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz in Form von Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sangerhausen, außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)
BV/460/2022
Ö 4.1.3
5. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung über die Kostenbeiträge zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Sangerhausen
BV/461/2022
Ö 4.1.4
Ersatz der finanziellen dienstbezogenen Aufwendungen des Hauptverwaltungsbeamten
BV/456/2022
Ö 4.1.5
Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen
BV/447/2022
Ö 4.1.6
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 37.000,00 € für Mehraufwendungen im Sachkonto 52410000 - Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen
BV/464/2022
Ö 4.1.7
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 45.000,00 € für die Grasmahd der Friedhöfe sowie Baumschnittarbeiten im Friedwald
BV/449/2022
Ö 4.1.8
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 236.814,60 € für die Bereitstellung von Fördermitteln zur Weiterleitung an die Städtische Wohnungsbau GmbH
BV/438/2022
Ö 4.1.9
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 1.486.108,00 € für die Festsetzung der Kreisumlage 2022
BV/446/2022
Ö 4.1.10
Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Sangerhausen zum 31.12.2017 und die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017
BV/443/2022
Ö 4.1.11
Aufhebung Sperrvermerk für Entnahme aus der SWG
BV/455/2022
Ö 4.1.12
Aufhebung Sperrvermerk für Entnahme aus der KBS
BV/454/2022
Ö 4.1.13
1. Lesung der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2023
BV/441/2022
Ö 4.1.14
1. Lesung der 16. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2025
BV/442/2022
Ö 4.2
Beratung von Beschlussvorlagen im Hauptausschuss
 
Ö 4.2.1
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 3.900,00 € für die Reparatur der Tartanbahn im Friesenstadion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/452/2022
Ö 4.2.2
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 15.600,00 € für die Errichtung einer Grünschnittlagerbox

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/465/2022
Ö 4.2.3
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 17.500,00 € für Unterhaltungsmaßnahmen des Bauhofes der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/451/2022
Ö 4.2.4
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 16.004,06 € für Planungsleistungen einer Trinkwasserleitung im Europa-Rosarium

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/472/2022
Ö 4.3
Informationen und Anfragen
 
Ö 4.4
Wiedervorlage