Sitzung
SR/031/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
08.12.2022
Zeit
16:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: bestätigt

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 30. Ratssitzung vom 10.11.2022

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Informationen zum Stadtbad Sangerhausen vom Architekturbüro Pichler
 
Ö 7
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Sangerhausen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/514/2022
Ö 7.2
2. Lesung und Beschlussfassung der 3. Änderung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sangerhausen (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/477/2022
Ö 7.3
Verlängerung und Änderung des Betriebsführungsvertrages für den Sportpark Friesenstadion mit dem VfB 1906 Sangerhausen e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/513/2022
Ö 7.4
Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung der örtlichen Bauvorschrift über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung von baulichen Anlagen in der Berg- und Rosenstadt Sangerhausen (Gestaltungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/506/2022
Ö 7.5
Abwägungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 1 "Wohnbebauung - Vor der Mooskammer" Stadt Sangerhausen / OT Großleinungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/510/2022
Ö 7.6
Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 1 "Wohnbebauung - Vor der Mooskammer" Stadt Sangerhausen / OT Großleinungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/512/2022
Ö 8
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 8.1
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 (4) KVG LSA zur Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA für die Beauftragung einer Bauleistung für Asphaltierungsarbeiten in Wettelrode

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/047/2022
Ö 11
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse