Sitzung
SR/029/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
22.09.2022
Zeit
16:00-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: angenommen

 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift der 27. Ratssitzung vom 07.07.2022

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Genehmigung der Niederschrift der 28. Ratssitzung vom 03.08.2022

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltung: 7, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters

Beschluss: angenommen

 
Ö 5
Arbeit der Wirtschaftsförderung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Abberufung, Berufung und Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.2
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Lengefeld innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/450/2022
Ö 7.3
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz in Form von Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sangerhausen, außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/460/2022
Ö 7.4
5. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung über die Kostenbeiträge zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Sangerhausen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 27, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/461/2022
Ö 7.5
Ersatz der finanziellen dienstbezogenen Aufwendungen des Hauptverwaltungsbeamten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltung: 7, Befangen: 1

BV/456/2022
Ö 7.6
Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/447/2022
Ö 7.7
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 37.000,00 € für Mehraufwendungen im Sachkonto 52410000 - Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/464/2022
Ö 7.8
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 45.000,00 € für die Grasmahd der Friedhöfe sowie Baumschnittarbeiten im Friedwald

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/449/2022
Ö 7.9
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 236.814,60 € für die Bereitstellung von Fördermitteln zur Weiterleitung an die Städtische Wohnungsbau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/438/2022
Ö 7.10
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 1.486.108,00 € für die Festsetzung der Kreisumlage 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/446/2022
Ö 7.11
Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Sangerhausen zum 31.12.2017 und die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/443/2022
Ö 7.12
Aufhebung Sperrvermerk für Entnahme aus der SWG

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 21, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/455/2022
Ö 7.13
Aufhebung Sperrvermerk für Entnahme aus der KBS

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 19, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/454/2022
Ö 7.14
1. Lesung der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/441/2022
Ö 7.15
1. Lesung der 16. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2025

Beschluss: nicht abgestimmt

BV/442/2022
Ö 8
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 8.1
Eilentscheidung gemäß § 65 (4) KVG zur Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA für Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten in den Tageseinrichtungen für Kinder und Grundschulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/037/2022
Ö 8.2
Bericht der Stadt Sangerhausen über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 26 Abs. 1 KomHVO LSA - Stand 30.06.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV/039/2022
Ö 12
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse