Es gilt die 3G-Regel. Nur Geimpfte, Genesene oder Getestete erhalten Zutritt.
Weiterhin sind folgende Regeln zu beachten - Abstand einhalten, Hygieneregeln beachten, Maske tragen.
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 23. Ratssitzung vom 03.02.2022
Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Bericht des Oberbürgermeisters | ||
| Ö 5 | Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||
| Ö 6 | Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung | ||
| Ö 6.1 | Abberufung, Berufung und Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates
Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6.2 | Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Sangerhausen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/343/2022 | |
| Ö 6.3 | Bestimmung eines Mitglieds des Stadtrates als Vertreter im Beirat der Worch'schen Stiftung u. a.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/329/2022 | |
| Ö 6.4 | Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 70.300,00 € für die Beschaffung einer digitalen Schließanlage der Gebäude Markt 1 sowie Markt 7a
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | BV/330/2022 | |
| Ö 6.5 | Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sangerhausen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0 | BV/335/2022 | |
| Ö 6.6 | Abwägungsbeschluss zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 Wohngebiet "Am Beyernaumburger Weg" der Stadt Sangerhausen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/333/2022 | |
| Ö 6.7 | Satzungsbeschluss zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 Wohngebiet "Am Beyernaumburger Weg" Stadt Sangerhausen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | BV/334/2022 | |
| Ö 7 | Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung | ||
| Ö 7.1 | Bericht der Stadt Sangerhausen über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 26 Abs. 1 KomHVO LSA - Stand 31.12.2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV/033/2022 | |
| Ö 9 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||