Sitzung
HA/038/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
10.11.2021
Zeit
18:00-20:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung des Hauptausschusses vom 13.10.2021
 
Ö 4
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 4.1
Informationsvorlage zur 21. Ratssitzung am 11.11.2021
 
Ö 4.1.1
Beteiligungsbericht auf der Grundlage der Jahresabschlüsse 2020 der kommunalen Unternehmen
IV/025/2021
Ö 4.2
Beratung von Beschlussvorlagen zur 21. Ratssitzung am 11.11.2021
 
Ö 4.2.1
Berufung des Ortswehrleiters und des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Großleinungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
BV/247/2021
Ö 4.2.2
Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages mit dem VfB 1906 Sangerhausen e.V.
BV/275/2021
Ö 4.2.3
Beschluss zur öffentlichen Auslegung, TöB-Beteiligung und Beteiligung der Nachbargemeinden der 3. vereinfachten Änderung des B-Planes Nr. 6 "Am Beyernaumburger Weg" der Stadt Sangerhausen
BV/248/2021
Ö 4.2.4
Aufhebung Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 14 Gewerbegebiet "Am Grabenweg" Stadt Sangerhausen
BV/250/2021
Ö 4.2.5
Abwägungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 14 Gewerbegebiet "Am Grabenweg" der Stadt Sangerhausen
BV/251/2021
Ö 4.2.6
Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 14 Gewerbegebiet "Am Grabenweg" der Stadt Sangerhausen
BV/252/2021
Ö 4.2.7
Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43 "Erweiterung Gewerbestandort Grabenweg" der Stadt Sangerhausen
BV/267/2021
Ö 4.2.8
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43 "Erweiterung Gewerbestandort Grabenweg" der Stadt Sangerhausen
BV/268/2021
Ö 4.2.9
Genehmigung von überplanmäßige Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 498.000,00 € für Sanierungsmaßnahmen im Gebiet "Sangerhausen-Kernstadt"
BV/245/2021
Ö 4.2.10
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 80.000,00 € für Kosten im Produkt Straßenreinigung und Winterdienst
BV/271/2021
Ö 4.2.11
Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses der Stadt Sangerhausen zum 31.12.2015 und die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015
BV/258/2021
Ö 4.2.12
2. Lesung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Sangerhausen für das Haushaltsjahr 2022
BV/259/2021
Ö 4.2.13
2. Lesung und Beschlussfassung der 15. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2010 bis 2025
BV/260/2021
Ö 4.3
Beratung von Beschlussvorlagen im Hauptausschuss
 
Ö 4.3.1
Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4.4
Information und Anfragen
 
Ö 4.5
Wiedervorlage