Sitzung
SR/004/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
26.09.2019
Zeit
16:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 3. Ratssitzung vom 22.08.2019
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Sangerhausen
 
Ö 6.2
4.Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung über die Kostenbeiträge zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Sangerhausen
 
Ö 6.3
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen
 
Ö 6.4
Satzung der Stadt Sangerhausen über die Erhebung der Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
 
Ö 6.5
Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtlich tätige Bürger der Stadt Sangerhausen (Entschädigungssatzung) sowie Richtlinie der Stadt Sangerhausen über die Zuschüsse zur Fraktionsarbeit und deren Verwendun
 
Ö 6.6
Machbarkeitsstudie Industriegroßfläche Sangerhausen
 
Ö 6.7
Berufung und Verpflichtung sachkundiger Einwohner nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates (eigentlich TOP 6.0)
 
Ö 8
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse