Sitzung
SR/004/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33, 06526 Sangerhausen
Datum
26.09.2019
Zeit
16:00-20:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 3. Ratssitzung vom 22.08.2019 | ||
Ö 4 | Bericht des Oberbürgermeisters | ||
Ö 5 | Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||
Ö 6 | Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung | ||
Ö 6.1 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Sangerhausen | ||
Ö 6.2 | 4.Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung über die Kostenbeiträge zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Sangerhausen | ||
Ö 6.3 | Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen | ||
Ö 6.4 | Satzung der Stadt Sangerhausen über die Erhebung der Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) | ||
Ö 6.5 | Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtlich tätige Bürger der Stadt Sangerhausen (Entschädigungssatzung) sowie Richtlinie der Stadt Sangerhausen über die Zuschüsse zur Fraktionsarbeit und deren Verwendun | ||
Ö 6.6 | Machbarkeitsstudie Industriegroßfläche Sangerhausen | ||
Ö 6.7 | Berufung und Verpflichtung sachkundiger Einwohner nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates (eigentlich TOP 6.0) | ||
Ö 8 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |