Sitzung
SR/010/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Turnhalle der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33,
06526 Sangerhausen
Datum
14.05.2020
Zeit
16:00-21:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Genehmigung der 7. Niederschrift vom 30.01.2020
 
Ö 3.2
Genehmigung der 8. Niederschrift vom 27.02.2020
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wolfsberg innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 
Ö 6.2
Berufung des Ortswehrleiters und des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Oberröblingen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Sangerhausen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 
Ö 6.3
Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse und für die Ortschaftsräte der Stadt Sangerhausen
 
Ö 6.4
Eigenreinigung der Gebäude der Stadt Sangerhausen
 
Ö 6.5
Aussetzung der Elternbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
 
Ö 6.6
Mitgliedschaft der Stadt Sangerhausen im Fachverband der Kommunalkassenverwalter e. V.
 
Ö 6.7
Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in einer Gesamthöhe von 551.800 € für verschiedene Investitionen in 2020
 
Ö 6.8
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 148.000,00 € für den Erwerb eines LKW "MAN mit Ladekran"
 
Ö 6.9
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 des KVG LSA in Höhe von 27.250,00 € für den Erwerb des Grundstückes der Gemarkung Oberröblingen, Flur 3, Flurstück 342
 
Ö 6.10
Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Wipper-Weida" 2020
 
Ö 6.11
Satzung der Stadt Sangerhausen zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Helme" 2020
 
Ö 6.12
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 42 "Wohngebiet Ostsiedlung" der Stadt Sangerhausen
 
Ö 6.13
Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange der 1. vereinfachten Änderung B-Plan Nr. 31 "SO Photovoltaik Othaler Weg" der Stadt Sangerhausen
 
Ö 6.14
Baumschutzsatzung der Stadt Sangerhausen - 2. Lesung und Beschlussfassung
 
Ö 6.15
Satzung der Stadt Sangerhausen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Nutzung des Informationszentrums Rose und der Rosenarena
 
Ö 6.16
Finanzierung des Bauvorhabens „Goldener Saal“ aus Mitteln des Förderprogramm städtebaulicher Denkmalschutz
 
Ö 6.17
Zustimmung der Stadt Sangerhausen zur Fördermittelbeantragung Waldbad Grillenberg für die Folienauskleidung und Chlorgasanlage
 
Ö 6.18
Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 42 "Wohngebiet Ostsiedlung" der Stadt Sangerhausen
 
Ö 6.19
Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Erhebung der Klage gegen den Festsetzungsbescheid des Landkreises Mansfeld-Südharz zur Kreisumlage 2020
 
Ö 7
Informationsvorlagen in öffentlicher Sitzung
 
Ö 7.1
Bericht der Stadt Sangerhausen über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 26 Abs. 1 KomHVO LSA - Stand 31.12.2019
 
Ö 9
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse