Sitzung
SR/018/2026
Gremium
Stadtrat
Raum
Sangerhausen, Neues Rathaus, Beratungsraum "Goldener Saal", Markt 7 A, 06526 Sangerhausen
Datum
02.07.2026
Zeit
16:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der 17. Ratssitzung vom 21.05.2026
 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen und Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
 
Ö 6.1
Berufung und Verpflichtung von Stadträten auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten nach § 53 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 6.2
Berufung und Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse nach § 32 Abs. 2 KVG LSA sowie Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates nach §§ 41, 47 Abs. 1 und 49 KVG LSA
 
Ö 6.3
Bestimmung von Vertretern für den Beirat der Rosenstadt GmbH Sangerhausen
 
Ö 6.4
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß §105 KVG LSA in Höhe von 42.150 € für Bewirtschaftungskosten des Europa-Rosariums
BV/321/2026
Ö 6.5
1. Änderung der Satzung zur Regelung des Wochenmarktwesens
BV/328/2026
Ö 6.6
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf dem Wochenmarkt der Innenstadt Sangerhausen
BV/329/2026
Ö 6.7
Kopfbau Stadtbad Sangerhausen - Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten - Stadtratsbeschluss zur Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren Projektaufruf "Schwimmbäder"
BV/319/2026
Ö 6.8
Auslegungsbeschluss 7. Änderung Flächennutzungsplan
BV/327/2026
Ö 6.9
Auslegungsbeschluss B-Plan 48 "Industriegroßfläche Sangerhausen"
BV/315/2026
Ö 6.10
Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Sangerhausen an den Landkreis Mansfeld-Südharz
BV/309/2026
Ö 6.11
Nachtrag: 18.06.2026 Nummer 1
Annahme der Angebote von Zuwendungen gemäß § 99 Absatz 6 KVG LSA in Verbindung mit §§ 7 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Sangerhausen
BV/339/2026
Ö 6.12
Nachtrag: 24.06.2026 Nummer 2
Ermächtigung des Hauptverwaltungsbeamten zur Rechtsmitteleinlegung gegen die Festsetzung der Kreisumlage 2026 sowie Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen für Gerichts- und Anwaltskosten in Höhe von 50.000 €
BV/340/2026
Ö 7
Information über Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 11
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse